DerKönigvon Salzburg
THEMA AKTUELL Beim Thema Hallenbad hat Heinz Schaden wieder bewiesen, wie mächtig er ist. Der Bürgermeister ist in einer Person de facto Regierungschef, Parlamentspräsident, Staatsoberhaupt.
Wieder einmal ist etwas von einem Tag auf den anderen „Chefsache“geworden. Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) zog, wie berichtet, den Neubau des Salzburger Hallenbades an sich. Und bestimmte einen Tag später ein Siegerprojekt. Wie schnell es gehen kann, wenn man sich gegen den Bürgermeister stellt, erfuhr Baustadträtin Barbara Unterkofler (Neos) am eigenen Leib.
Wobei Unterkoflers Entmachtung tatsächlich einer „parlamentarischen Mehrheit“bedurft hatte: Eine Allianz der etablierten Politik-Veteranen Heinz Schaden, Johann Padutsch (Bürgerliste) und Harald Preuner (ÖVP) stellte die nötige Mehrheit im Stadtsenat.
Ein Blick in das Salzburger Stadtrecht und die Geschäftsordnung des Gemeinderats zeigt aber: Ein Bürgermeister der Stadt Salzburg vereint Machtfülle in sich, von der Landeshauptleute, Bundeskanzler, Minister und Bundespräsidenten nur träumen können. Wenn jemand dann noch so erfahren, vernetzt und etabliert ist wie Heinz Schaden, multipliziert das noch einmal seine Stellung als Dreh- und Angelpunkt von fast allem in der Landeshauptstadt.
Zunächst ist der Bürgermeister Vorsitzender des Gemeinderates. Er hat dort quasi zwei Stimmen, weil er bei Gleichstand „dirimieren“, also das Ergebnis in die gewünschte Richtung drehen kann. Der Bürgermeister erteilt das Wort und entzieht es bei Bedarf, er bestraft mit Ordnungsrufen. Vor allem aber: Er legt die Tagesordnung vor – und kann jeden Punkt von der Tagesordnung streichen. Zwar kann eine Frakti- on die „Dringlichkeit“beantragen, aber das geht nur mit Zweidrittelmehrheit – und ist eine eher theoretische Variante.
Hält der Bürgermeister einen Beschluss für „nicht zweckmäßig“, kann er ihn aussetzen, sodass er erneut behandelt werden muss. Dasselbe gilt für den Stadt-
Der mächtigste Mann im Land senat, jenen „kleinen Gemeinderat“, in dem die wichtigen Themen vorbereitetwerden.
Doch auch die, die auf der Regierungsbank sitzen, sind vom Bürgermeister abhängig. Heinz Schaden kann seinen Stellvertretern und den Stadträten Weisungen erteilen. Was etwa undenkbar für einen Bundeskanzler und seine Minister wäre. Über dieses Weisungsrecht hat Heinz Schaden, indirekt, auch die Kontrolle über jeden Beamten der Stadt. Und theoretisch auch darüber, welche Amtsberichte, also quasi städtische „Gesetzesvorlagen“, ausgearbeitetwerden.
Ist so ein Amtsbericht fertig, wandert er jedenfalls über den bürgermeisterlichen Schreibtisch. Und kann dort sehr lange liegen bleiben, wenn der Inhalt nicht die Zustimmung Schadens findet. Zuvor braucht es für fast alle Projekte auch das nötige Geld. Und der aktuelle Bürgermeister ist auch Finanzreferent.
Im Gegensatz zum Bundesfinanzminister teilt er aber nicht nur ein Mal im Jahr den „Ministern“ihre Budgets zu. Sondern er muss für jede größere Ausgabe immer selbst unterschreiben.
Als Finanzchef legt Schaden auch „sein“großteils fertiges Stadtbudget vor – andere Politiker können, wenn sie geschickt sind, Details hinein- oder hinausverhandeln. Daran hängt übrigens auch der Stellenplan – also, wie viele Mitarbeiterwelcher Abteilungsleiter in Zukunft hat.
Schaden ist auch Personalreferent, diezweite Schlüsselposition in derVerwaltung. Das Stadtrecht macht ihn zum „unmittelbaren Vorgesetzten aller Bediensteten“. Zwar geben Objektivierungsrichtlinien ein Korsett vor – doch gegen den Willen des Stadtchefs wird im Magistrat kaum jemand etwas. In Schlüsselstellenwerken oft ehemalige Sekretäre des Schaden-Büros: Der Magistratsdirektor ist ein Beispiel, der Chef der Abfallbeseitigung Siggerwiesen, die Schulabteilungsleiterin, der Chef des Wohnungsamts oder des Sportreferats.
Darüber hinaus vertritt Schaden die Stadt nach außen, ist für Empfänge und Ehrungen zuständig, er ist stv. Präsident des österreichischen Städtebundes.
Ein zweiter Hebel der Macht sind die Beteiligungen der Stadt: Im Messezentrum und im SalzburgMuseum ist er Chef des Aufsichtsrats, er sitzt in den Kontrollgremien von Salzburg AG und Osterfestspielen. In den Flughafen hat Schaden seinen Intimus, Magistratsdirektor Martin Floss, entsendet. Auch in der größten Wohnbaugenossenschaft mit Tausenden Wohnungen, der gswb, sitzt Schaden in der Gesellschafterversammlung.
SeitMontag ist er auch zuständig für die Salzburger Immobiliengesellschaft (SIG), die jährlich Dutzende Millionen Euro verbaut – wenngleich die meisten Aufgaben wohl an Barbara Unterkofler „zurückdelegiert“werden.