Der lange Weg aus dem Tal der Tränen
Anders als Griechenland können Spanien und Portugal auf Erfolge der Spar- und Reformpolitik verweisen.
Während in Europa die Sorgen mit dem Schuldenland Griechenland wachsen, sind die Eurokrisenländer Spanien und Portugal auf dem Weg der Besserung: Die Wirtschaft wächst wieder, das Haushaltsdefizit sinkt, die harte Sparpolitik und Reformen scheinen zu greifen. Die Europäische Union kann sich also bei diesen beiden Sorgenkindern, die den Eurorettungsschirm inzwischen wieder verlassen konnten, wenigstens ein bisschen bestätigt fühlen.
Spaniens konservativer Regierungschef Mariano Rajoy glaubt, dass sein Land – viertgrößte Wirtschaftsmacht der Eurozone – inzwischen über dem Berg ist: „Uns geht es besser.“Er sieht das Königreich, dessen wankende Banken 2012 mit 41 Milliarden Euro gerettet werden mussten, sogar schon als Europas neue Wirtschaftslokomotive: „Spanien wächst mehr als die meisten unserer europäischen Partner.“
Tatsächlich blühte Spaniens Wirtschaft 2014 nach fünf bitteren Krisenjahren erstmals wieder auf, und zwar um 1,4 Prozent; für 2015 werden sogar zwei Prozent mehr vorausgesagt. Das liegt über dem durchschnittlichen Wachstum im Euroraum. Vor allem der Tourismus boomt: Er trieb mit sieben Prozent Wachstum den Motor an.
Aber das Ende der Krise ist noch nicht allerorten in Sicht: Obwohl sich der Jobmarkt leicht verbesserte, ist Spanien mit einer Arbeitslosenquote von knapp 24 Prozent – bei den unter 25-Jährigen 52 Prozent – zusammen mit Griechenland immer noch EU-Schlusslicht. Auch das Haushaltsdefizit geht trotz großer Einsparungen im aufgeblähten Staatsapparat, bei Investitionen und öffentlichen Leistungen nur langsam zurück. Es war 2014 mit 5,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sogar immer noch bedenklich hoch. Damit gehört Spanien weiterhin zu den schlimmsten EU-Etatsündern. Die im Europakt verein- barte Stabilitätsgrenze sieht ein maximales Etatminus von drei Prozent vor. Weil die Neuverschuldung immer noch nicht ausreichend unter Kontrolle ist, klettert die Gesamtverschuldung weiter. Sie wird 2015 erstmals mehr als 100% des BIP betragen. Das wird Spanien zu neuen Sparbeschlüssen zwingen.
Auch Portugal wird seinen Sparkurs fortsetzen müssen, obwohl das Land bereits Erstaunliches vollbracht hat. Der Nachbar Spaniens musste 2011 mit 78 Mrd. Euro vor der Pleite bewahrt werden. Seitdem konnte die konservative Regierung von Pedro Passos Coelho das Haushaltsdefizit von zehn Prozent des BIP auf vier Prozent 2014 stutzen. Dank der wieder anlaufenden Wirtschaft und erfreulich sprudelnder Steuereinnahmen sinkt sogar die Gesamtverschuldung, die 2013 mit 128% des BIP ihren Höchststand erreichte. Bei der Arbeitslosigkeit sieht es mit 13% – bei den unter 25Jährigen 34% – inzwischen wesentlich besser aus als in Spanien.