Steirer wählen vor dem Sommer

ÖVP-Chef tritt „im Interesse des Landes“bei der Landtagswahl an.

GRAZ. Nach einem wochenlangen Nachdenkprozess ließ der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer am Donnerstag die Katze aus dem Sack: „Ja, ich trete bei der Landtagswahl wieder an, ich bin entschlossen, die Reformpartnerschaft in eine Zukunftspartnerschaft zu führen.“Während mit dieser Entscheidung gerechnet werden konnte, überraschte Schützenhöfer dann mit einem Vorstoß zur Vorverlegung der für Herbst geplanten Landtagswahl auf einen Termin „vor dem Sommer“.

Da auch der SPÖ-Parteivorsitzende Franz Voves von einem „guten Vorschlag“sprach, darf davon ausgegangen werden, dass die Steiermark spätestens im Juni einen neuen Landtag wählen wird. Schützenhöfer und Voves wollen nächste Woche die endgültige Entscheidung fällen, dann könnte auch schon der Wahltermin feststehen. „Wir brauchen kein langes Wahlkampfgetöse bis Oktober und keine teuren Broschüren mit Versprechungen, die man nicht halten kann“, sagte Schützenhöfer über sein Motiv, den Termin für die Landtagswahl vorzuziehen. Wenn man sich die Zeit für einen „sinnlosen Wahlkampf“spare, dann brauche man zudem für 2016 auch kein Budgetprovisorium. In jedem Fall strenge er ein Fairnessabkommen und eine Wahlkampfkostenbeschränkung an, sagte Schützenhöfer: Er könne ja nicht im Land gegen Widerstände und mit Schweißausbrüchen Reformen durchsetzen und dann selbst das Geld hinauswerfen und Schulden machen.

Drei Dinge seien ihm, Schützenhöfer, in einer fortgesetzten Partnerschaft mit der SPÖ besonders wichtig: Arbeit schaffen, Förderung von Forschung und Entwicklung sowie die Stärkung der Regionen. „Ich hoffe, nicht übermütig zu sein, wenn ich sage, es ist im Interesse des Landes, dass ich wieder antrete“, sagte der ÖVP-Politiker. Sein Reformpartner Voves sprach von einem „Freudentag“: „Wir können unsere neue Politik fortsetzen.“