Australien schickt Schiffe mit Flüchtlingen zurück

Die Einwanderungspolitik der australischen Regierung ist hart – aber effektiv: Bootsflüchtlinge werden von der australischen Marine schon auf hoher See abgefangen und zur Umkehr gezwungen. Seit fast eineinhalb Jahren hat kein Flüchtlingsboot mehr die australische Küste erreicht – und es hat auch keine Toten mehr gegeben. Aber taugt Australiens harter Kurs in der Flüchtlingspolitik als Vorbild für die EU?

Der australische Einwanderungsminister Peter Dutton sagte am Montag, er wolle Europa nicht belehren. Zwar habe die Strategie, die Flüchtlingsboote frühzeitig zu stoppen und in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken, in Australien „funktioniert“. Letztlich müssten die Europäer aber selbst über die Frage entscheiden, Australien werde ihnen keine Ratschläge erteilen.

Kurz nach ihrem Amtsantritt im September 2013 hatte die konservative Regierung von Premierminister Tony Abbott die Operation „Sovereign Borders“(Souveräne Grenzen) gestartet: Flüchtlingsboote werden von Schiffen der australischen Marine systematisch abgefangen und zurückgeschickt, die meisten nach Indonesien.

Flüchtlinge, die nicht sofort zurückgeschickt werden, werden in Aufnahmelager im Inselstaat Nauru und in Papua-Neuguinea gebracht. Selbst wenn ihre Asylanträge anerkannt werden, müssen sie in der Regel dort bleiben und dürfen nicht nach Australien kommen. Nach einem Deal mit der dortigen Regierung werden Flüchtlinge sogar ins verarmte Kambodscha abgeschoben. Obwohl diese rigide Politik international scharf kritisiert wird, feiert die australische Regierung sie als Erfolg: Seit 17 Monaten hat es nach offiziellen Angaben keinen einzigen Todesfall auf dem Meer gegeben.