Der Aufstand der Empörten

Spaniens Konservative als Verlierer der Kommunal- und Regionalwahlen.

MADRID. Spanien hat in den Kommunal- und Regionalwahlen am Sonntag ein politisches Erdbeben erlebt: Die Volkspartei hielt sich zwar knapp als stärkste Partei. Die Konservativen mussten aber schwere Verluste hinnehmen und werden vermutlich die Macht in vielen Rathäusern und Regionen verlieren, wo sie bisher meist mit absoluter Mehrheit regierten. Die Abstrafung der Konservativen ist offenbar die Reaktion der Bürger auf zahlreiche Korruptionsskandale in den Reihen der Volkspartei.

Die landesweit zweitstärkste Partei, die Sozialisten, hatte ebenfalls keinen Grund zum Jubeln. Die wahren Sieger waren die neuen Protest- parteien und Bürgerplattformen. Vielerorts werden die Neulinge, vor allem die linke Protestallianz Podemos (Wir schaffen es) und die liberale Bewegung Ciudadanos (Bürger), das Zünglein an der Waage sein und über die künftige Machtverteilung entscheiden.

Insgesamt wurde in mehr als 8000 Gemeinden und in 13 der 17 spanischen Regionen gewählt. Die landesweiten Ergebnisse der Kommunalwahlen, die als Test für die Parlaments- und Regionalwahl Ende des Jahres gelten, geben eine Ahnung von den neuen Machtverhältnissen: Danach sackte die konservative Volkspartei des Ministerpräsidenten Mariano Rajoy auf 27 Prozent ab, die Sozialisten kamen auf 25 Prozent. Die um Podemos grup- pierte Empörtenbewegung wurde drittstärkste Kraft.

In Madrid könnte die Protestplattform Ahora Madrid, die u. a. von Podemos getragen wird, sogar bald im Rathaus regieren. Damit würden die Konservativen nach 24 Jahren von der Macht verdrängt. Auch in Barcelona zeichnet sich ein Machtwechsel ab. In der katalanischen Hauptstadt wurde die vom linken Protest getragene Bürgerallianz „Barcelona vereint“stärkste Partei. In Sevilla und Valencia zeichnet sich ein Machtwechsel ab, auch auf den Balearischen Inseln mit Mallorca. Mit Folgen für den Tourismus, denn die linken Inselparteien wollen die „Urlaubssteuer“wiederbeleben.