Doch keine Zitterpartie für Hans Niessl

2015 ist nicht 1987. Damals hatte die burgenländische ÖVP mit der FPÖ vereinbart, dass man ÖVP-Obmann Franz Sauerzopf im Landtag zum Landeshauptmann wählen werde. Doch ein blauer Mandatar ließ die Absprache platzen, und LH wurde zur Überraschung aller Hans Sipötz (SPÖ).

Ähnliche Spekulationen hatte es angesichts des rot-blauen Paktes gegeben, den LH Hans Niessl (SPÖ) nach der jüngsten Landtagswahl mit der FPÖ eingegangen ist. SPÖ und FPÖ haben im 36-köpfigen Landtag mit zusammen 21 Sitzen eine bequeme Mehrheit. Doch gestern, zu Beginn der konstituierenden Landtagssitzung, gab der bisherige Landtagspräsident Gerhard Steier, der zum einfachen Abgeord- neten degradiert wurde, seinen Austritt aus der SPÖ bekannt. Würde er bei der anschließenden Wahl für Niessl stimmen? Auch das Stimmverhalten Peter Rezars – bisher SPÖ-Landesrat, jetzt nur noch Landtagsabgeordneter – war offen. Doch am Schluss konnte Niessl aufatmen: Er erhielt 22 Stimmen, also sogar eine mehr, als SPÖ und FPÖ zusammen haben. Mit dabei ist auch Norbert Darabos als neuer Soziallandesrat.

In seiner Antrittsrede verteidigte der LH neuerlich die rot-blaue Koalition. Diese sei „demokratiepolitisch nachvollziehbar“, sagte Niessl. Seine Regierung lehne „sowohl Rechtsextremismus als auch religiösen Fundamentalismus“strikt ab, versicherte er.