ÖVP feuert Breitseite gegen Klug
Scharfe Kritik an „pazifistischem Sonderweg“und Mali-Reise.
Mit seinem „pazifistischen Sonderweg“mache Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) Österreich zu einem Sicherheitsvakuum in Europa, kritisiert der Wehrsprecher der ÖVP, Bernd Schönegger. Durch die Reduktion auf ein Drittel seiner früheren Feuerkraft sei das Bundesheer nicht mehr in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen.
Klug zeige aber keinerlei Reaktion auf die zunehmend dramatische Situation mit Kriegen und Terror. Die Kritiker und Mahner, zu denen offensichtlich auch Generalstabschef Othmar Com- menda gehöre, einfach zu degradieren und kaltzustellen sei unverantwortlich und entspreche totalitären Verhaltenszügen, sagt der ÖVP-Verteidigungssprecher.
Auch mit der jüngsten Mali-Reise des Ministers geht die ÖVP hart ins Gericht. Wenn Klug mit einer 28köpfigen Delegation eine Handvoll österreichischer Soldaten in Mali besuche, habe er den Begriff Auslandseinsatz falsch verstanden, kritisiert Schönegger. Hunderttausende Euro dafür zu investieren, um mit der deutschen Verteidigungsministerin auf ein Foto zu kommen, und gleichzeitig elementare Teile des Bundesheeres wegzusparen sei unverantwortlich.
Minister Klug hatte in den letzten Tagen das österreichische Kontingent im zentralafrikanischen Mali besucht und war dabei mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen zusammengetroffen.
Das Bundesheer unterstützt derzeit mit einem Sanitätskontingent die EU-Trainingsmission in Mali. „Wer Österreich schützen und verteidigen will, der muss dort für Stabilität sorgen, wo Krisen herrschen“, sagt Klug zur Begründung des Einsatzes, der heeresintern nicht unumstritten ist.