Kliniken: Nachzahlung für Scheinselbständige

SALZBURG. Rechtlich nicht korrekte Anstellungsverhältnisse: Dieses Thema beschäftigt das Land weiterhin – und mittlerweile auch die Salzburger Landeskliniken.

Wie berichtet, mussten in der Landesverwaltung Dutzende „freie Mitarbeiter“angestellt werden, weil Finanzpolizei und Sozialversicherungen festgestellt hatten, dass diese Bediensteten eigentlich gar nicht „frei“waren. Man hätte sie von Anfang an fix anstellen müssen. Damals sprach der zuständige Personallandesrat Josef Schwaiger (ÖVP) von einer Nachzahlung von Versicherungsbeiträgen in Höhe von 800.000 Euro.

Nun sind auch ähnliche Probleme in den Kliniken aufgetaucht. Spitalsreferent Christian Stöckl (ÖVP) bestätigt, dass über eine Million Euro an Sozialversicherungsbeiträgen nachzuzahlen sei. „Es wurden rund 50 Werkverträge nicht als solche anerkannt“, sagt Stöckl. Und zwar von Ärzten, welche einzelne Kliniken für besondere Tätigkeiten für kurze Zeit in Anspruch genommen hatten. Ein Beispiel seien Eingriffe in der plastischen Chirurgie. Andere Mediziner wurden als Aushilfen kurzfristig beschäftigt. Zwei Ärzte arbeiteten wiederum für die Gynmed-Ambulanz, welche Schwangerschaftsabbrüche durchführt.

Stöckl zeigt sich dabei unzufrieden mit der extrem strengen Auslegung der Gesetze, wie sie vor allem die Salzburger Sozialversicherungsträger pflegen würden. Dies behindere unbürokratische Lösungen wie Werkverträge. „Denn die betroffenen Ärzte hatten großteils gar kein Interesse daran, vom Land für ein paar Tage angestellt zu werden“, sagt Stöckl. Mittlerweile sei das Thema insofern erledigt, als solche Werkverträge durch Anstellungen ersetzt worden seien.

Das ist auch in der Landesverwaltung selbst passiert. Hier waren es etwa Mitarbeiter in Küchen von Landesschulen oder auch Sozialarbeiter, welche jahrelang per Werkvertrag angestellt worden waren.