Verschwinden 200 Parkplätze?
Nach dem Ausbau der Mönchsberggarage könnten andere Stellplätze verloren gehen. Die Stadt rechnet mit einer Million Euro weniger Einnahmen.
Die nach der Erweiterung der Mönchsberggarage angestrebte Reduktion der Stellplätze in der Stadt Salzburg könnte teuer werden. Das Amt für Stadtplanung erhebt derzeit die Kosten.
Ein erster Plan sieht die Halbierung des Basteigassen-Parkplatzes von 40 auf 20 Stellplätze, den Wegfall von 85 Bewohnerparkplätzen in der Fußgängerzone sowie den Wegfall von einhundert Stellplätzen in der Inneren Riedenburg vor. Der RotKreuz-Parkplatz wird gleichsam aufgelassen, von 95 Parkplätzen sollen 80 verschwinden. Zusätzlich sollen 70 Dauerparkplätze im St.-Peter-Bezirk wegfallen. Insgesamt sind das 355 Parkplätze. Diese Reduktion der Oberflächen- stellplätze ist im Räumlichen Entwicklungskonzept (REK) vorgesehen. Die Umsetzung könnte allerdings an den hohen Kosten scheitern. So setzt der Parkplatz Basteigasse jährlich 217.000 Euro um, der Rot-Kreuz-Parkplatz 660.000. In der Riedenburg entfallen in der Kurzparkzone Einnahmen von 176.000 Euro – insgesamt also knapp mehr als eine Million Euro jährlich.
Für die ÖVP spricht Klubobmann Christoph Fuchs von einer ideologisch motivierten „Streichorgie“. Die Riedenburg habe mit der Mönchsberggarage nichts zu tun. Allerdings kann LH-Stv. Astrid Rössler (Grüne) als Aufsichtsbehörde der Stadt die Flächenwidmung versagen, wenn das REK nicht eingehalten wird.
Wie berichtet kann das Genehmigungsverfahren zum Ausbau der Garage fortgesetzt werden. Laut dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Donnerstag ist für die Erweiterung keine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig. Der Landesumweltanwalt und der Naturschutzbund sind mit ihrer Beschwerde gegen den UVP-Bescheid der Landesregierung abgeblitzt.
Damit sei ein großer Brocken zur Realisierung dieses wichtigen Projektes aus dem Weg geräumt, sagte am Freitag der Präsident der Arbeiterkammer, Siegfried Pichler. Von der erweiterten Garage würden Pendler, Konsumenten und Touristen profitieren, der Standort Altstadt werde gestärkt.
Er erwarte für die ausstehenden Flächenwidmungsverfahren eine sachliche Vorgangsweise ohne „politische Spielchen“, sagt SPÖ-Klubchef Bernhard Auinger.
Hingegen sieht die Bürgerliste in dem Entscheid ein „verheeren-