Oberösterreichs VP will retten, was zu retten ist

. . . und sich vier Landesräte sichern – Personaldebatten finden vorerst nicht statt.

Kommt Schwarz-Blau? Oder Schwarz-Rot-Grün? Oder ein Spiel der freien Kräfte? Die oberösterreichische Volkspartei lässt sich weiter alles offen. Und Landeshauptmann Josef Pühringer bleibt dabei: Erst nach den Bürgermeisterstichwahlen am 11. Oktober wird über die künftige Koalition verhandelt. Mit Sondierungsgesprächen wird dennoch sofort begonnen. Am Montag wurden bereits zwei Verhandlungsteams nominiert. Personelle Konsequenzen waren beim Landesparteivorstand hingegen kein Thema.

Die Landes-VP hält seit Sonn- tag nur noch knapp 36 Prozent. Nach dem Schrecken vom Wahltag war immerhin so weit Erholung eingetreten, als die ÖVP alles daransetzt, ihre Machtposition so weit wie möglich zu halten. Anders als bisher will die ÖVP diesmal bei der Berechnung der Posten in der Landesregierung die Landesverfassung direkt anwenden, womit die ÖVP vier Landesräte hätte, also einen mehr als die FPÖ (und nur einen weniger als bisher). Das ginge zulasten der SPÖ, die dann nur noch einen Landesrat hätte. Bisher hatte man per Landtagsbeschluss die Verfassung stets abgewandelt und die Postenverteilung durch alle neun Mit- glieder berechnet – inklusive LH. Künftig soll der LH herausfallen, die Berechnung also auf Basis von acht Posten erfolgen, was sich für die ÖVP positiv auswirkt.

Auch bei der zweiten großen Wahlverliererin, der SPÖ, die nur noch 18 Prozent der Wähler überzeugen konnte, tagten am Montag die Gremien. Ergebnis: Landesparteichef Reinhold Entholzer bleibt und führt das rote Verhandlungsteam an. Am Montag hatten bereits Spekulationen die Runde gemacht, wer ihm folgen könnte: Als potenzieller Nachfolger wird Infrastrukturminister Alois Stöger gehandelt.

Die Grünen nutzten den Tag nach der Wahl zur internen Analyse. Für sie ist das Wahlergebnis besonders bitter: Obwohl sie ein wenig dazugewinnen und den proporzmäßigen Landesratssitz halten konnten, geht sich die Fortsetzung einer Koalition mit der ÖVP nicht mehr aus.

Die FPÖ machte am Tag nach der Wahl traditionell blau. Wahlsieger FPÖ-Landesparteichef Manfred Haimbuchner wird sich heute, Dienstag, an der Seite von Bundesparteichef Heinz-Christian Strache zu Wort melden. Fest steht: Die Blauen wollen in Oberösterreich mitregieren. Seit Sonntag liegen sie nur noch wenige Prozentpunkte hinter der ÖVP.