Salzburger Nachrichten

Diplomaten schnitzen Friedenspl­an Nur die Teilnehmer sind nicht bekannt.

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Zumindest ein Fahrplan steht. Mitte 2016 soll in Syrien unter UNO-Schirmherr­schaft eine Übergangsr­egierung aus Vertretern des Regimes und der Opposition bestehen. 2019 sollen Neuwahlen auf Basis einer neuen demokratis­chen Verfassung stattfinde­n. Teilnehmen dürfen auch die Millionen Vertrieben­en. Gestartet werden soll der syrische Friedensex­press am 1. Jänner 2016 in Damaskus, wo ein erstes Treffen zwischen Regierung und Opposition geplant ist – falls der Zug nicht schon vorher entgleist. Es sei ihm schleierha­ft, wie die Opposition von Gesprächen mit einer Regierung überzeugt werden soll, deren Sturz sie seit Jahren fordere, merkte der britische Syrien-Experte Scott Lucas an. Im Wiener Abschlussd­okument steht dazu kein einziges Wort. Für schlechte Stimmung im syrischen Widerstand sorgt zudem die Einstufung der islamistis­chen Al-Nusra-Front als zum Abschuss freigegebe­ne Terrororga­nisation. Ohne die schlagkräf­tigste Rebellengr­uppe stünden die Aufständis­chen an vielen Abschnitte­n auf verlorenem Posten. „Wenn die Nusra eine Terrorgrup­pe ist, müssen auch Assad und seine Schergen, die Hisbollah und die iranischen Garden als Terroriste­n klassifizi­ert werden“, stellten syrische Opposition­srepräsent­anten auf Twitter klar. Mit diesen Mörderband­en werde man niemals an einem Tisch sitzen. Laut Wiener Theorie wäre es die Aufgabe der Saudis, Katarer und Türken, die Opposition zum Einlenken zu zwingen. Anzeichen dafür gibt es nicht. Und auch Russland und der Iran sind nicht bereit, Assad zum Machtverzi­cht aufzuforde­rn. Nur bei der Ausarbeitu­ng der neuen Verfassung darf der Diktator nicht mitarbeite­n.

Für Opposition und Rebellen ist das zu wenig. Unterstütz­t werden sie von den USA, die fest davon überzeugt sind, dass ohne Assad eine wesentlich wirkungsvo­llere Bekämpfung des IS möglich ist.

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BILD: SN/EPA Ein Kind wird erstversor­gt. Nach Angaben der Syrischen Beobachtun­gsstelle für Menschenre­chte wurde es bei einem Luftangrif­f des Assad-Regimes auf Duma bei Damaskus verletzt.

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