Astrid Rössler zahlt einen sehr hohen politischen Preis
Es fiel ihr sichtlich schwer und sie machte auch kein Hehl daraus. Die grüne Chefin bewilligte ein Projekt, das sie früher heftig abgelehnt hat.
Schwarz und Grün taten am Montag, was zu tun war. Josef Schwaiger und Astrid Rössler legten den positiven Bescheid des Landes zur 380-kVLeitung auf den Tisch. Es war kein Zufall, dass sie das ausgerechnet am Höhepunkt der Koalitionskrise erledigten, in die sie der unberechenbare und zerbröselnde dritte Partner, das Team Stronach, gestürzt hatte. Die Regierung will und muss zeigen, dass sie arbeitet und regiert – und nicht streitet. Dass ihre Entscheidung klar und deutlich für das Projekt ausfiel, war alles andere als eine Überraschung. Das Land hat abgesegnet, was die mächtige Verbund-Tochter APG schon im ersten Abschnitt der Leitung, zuletzt neuerlich in Oberösterreich und früher bereits mit der Steiermark- leitung durchsetzen konnte. Politisch zu gewinnen gibt es in diesem Behördenverfahren wenig. Am ehesten kann die ÖVP mit Wirtschaftsfreundlichkeit und Konjunkturbelebung punkten.
Für die Grünen ist dieses verfahrene Verfahren eine mittlere Katastrophe. Der grünen Ressortchefin, die für ihre akribische Arbeit geschätzt wird, ist in der Sache ein korrektes und untadeliges Verhalten zu bescheinigen. Sie kann Bescheide nicht nach Gutdünken erstellen lassen. Ihre Beamten vollziehen Gesetze. Aber politisch zahlen die Grünen einen Preis, der praktisch schon vor ihrer Regierungsbeteiligung feststand.