Griss redet FPÖ ins Gewissen
Die Anhörung der Hofburg-Kandidatin im FPÖ-Vorstand nahm einen ungewöhnlichen Verlauf.
Bei den Neos war sie schon, am Dienstag schaute Irmgard Griss bei den Freiheitlichen vorbei. In einem knapp zweistündigen Auftritt stellte sich die unabhängige Präsidentschaftskandidatin dem FPÖVorstand vor. Ob die Blauen Griss’ Kandidatur unterstützen werden, blieb unklar.
Zu Beginn der Veranstaltung zeigte sich Parteichef Heinz-Christian Strache „durchaus offen“, was eine Unterstützung von Griss betrifft. Er nannte sie eine „großartige Persönlichkeit“und bezeichnete sie als „unglaublich geeignet“für das Amt des Bundespräsidenten.
Ob er nach der Anhörung immer noch dieser Meinung war, ist fraglich. Denn Griss redete den Freiheitlichen keineswegs nach dem Mund. Für ablehnende Mienen im Saal sorgte sie etwa, als sie sich für ein Adoptionsrecht für homosexuelle Paare aussprach und die Sanktionen gegen Russland als gerechtfertigt bezeichnete.
In der Frage der Völkerwanderung redete die frühere Gerichtspräsidentin den Blauen ins Gewissen. „Ich mag keine Sätze, die verhetzend sind und Gräben aufreißen“, sagte sie. Dieser „gewisse Sprachgebrauch“trage nur zur Polarisierung bei und erschwere die Suche nach sachlichen Lösungen.
„Manchmal gehen halt die Emotionen mit einem durch“, entgegnete FPÖ-Vorstandsmitglied Hilmar Kabas. „In diese Situation werden Sie als Politikerin vielleicht auch noch kommen.“– „Man kann sich beherrschen“, antwortete Griss.
In der Sache sagte sie, dass es keine Obergrenze für Flüchtlinge geben könne, denn Asyl sei ein Menschenrecht. Sehr wohl aber könne man die Zuwanderung sonstiger Personen begrenzen. Denn: „Ein Staat, der nicht mehr kontrolliert, wer herein selbst auf.“
Mit dem Satz „Der Islam gehört zu Österreich“könne sie wenig anfangen, sagte Griss auf eine entsprechende Frage. Muslimische Bürger, die die österreichischen Werte anerkennten, gehörten aber zu Österreich.
Einen EU-Beitritt der Türkei wollte sie nicht ausschließen, sie betonte aber, dass die Grundsätze der EU nicht verhandelbar seien. Die Türkei müsse diese Werte anerkennen, sagte Griss, „sonst wird das nichts werden“.
Die Frage eines Tiroler FPÖPolitikers, ob sie für das Selbstbestimmungsrecht der Südtiroler eintrete, bejahte Griss. Es sei das große Versagen der USA nach dem Ersten Weltkrieg gewesen, das Selbstbestimmungsrecht der Völker zwar proklamiert, dann aber nur selektiv angewendet zu haben.
Launig wurde es, als Griss auf ihre Absicht zu sprechen kam, als Bundespräsidentin die Eignung aller Kandidaten für Regierungsämter eingehend prüfen zu wollen. Dazu Strache in einem Zwischenruf: „Ich gehe davon aus, dass weiterhin ehemalige Taxifahrer Bundeskanzler werden können.“
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