Humanität statt Asyl

Das riesige Flüchtlingsdrama ist europaweit vor allem deshalb zum Problem geworden, weil es unter dem Titel Asylrecht statt unter dem Titel Humanität behandelt wird. Asylrecht bedeutet einerseits eine rechtliche Verpflichtung des jeweiligen Staates und anderseits einen Rechtsanspruch des jeweiligen Flüchtlings. Daraus resultiert aber ein nicht mehr beherrschbarer Verwaltungs- und Rechtsprechungsaufwand, aber auch die berechtigte Angst der Bürger vor dieser Niederlassungsflut, die sich dafür sogar auf einen Rechtsanspruch stützen kann. Asylrecht ist ein subjektives, dem einzelnen Menschen bei Vorliegen eines Asylgrundes zustehendes Recht, nicht aber ein Völkerrecht. Was derzeit Europa mit nicht enden wollenden Millionen Flüchtlingen erlebt, ist eine Völkerwanderung. Dafür kann aber das nur dem Einzelnen zustehende Asylrecht nicht in Anspruch genommen werden. Für eine solche Wanderbewegung war und ist das Asylrecht weder gedacht noch rechtlich verbindlich vereinbart worden. Andernfalls hätte jedes Volk auf unserer Erde sofort ei- nen Asylanspruch, sobald dort Krieg geführt wird. Und Kriege gibt es auf dieser Welt leider immer und überall.

Europa muss bei diesen Dimensionen die Zwangsjacke des Asylrechts ablegen und seine Entscheidungen allein unter dem Gesichtspunkt seiner selbstverständlichen moralischen Verpflichtung zur Humanität und nicht aus rechtlicher Verpflichtung treffen. Damit würden sich bei diesen Flüchtlingsströmen die meisten Asylverfahren wie auch Fragen der Abschiebung, des Familiennachzugs, der Integration etc. erübrigen. Den Flüchtlingen wird dann eben nicht aus rechtlichen, sondern aus humanitären Gesichtspunkten so lang Zuflucht gewährt, wie der Fluchtgrund besteht und sie sich wie Gäste und nicht wie Anspruchsteller verhalten. Für humanitäre Hilfestellung anstatt für Zwangsverpflichtung würde die ohnedies so hilfsbereite Bevölkerung noch bei Weitem mehr Verständnis haben. Dr. Wolf Schuler, RA em. tion des „Führers“für das deutsche Volk ausgemacht habe: „War es vielleicht ,Mein Kampf‘, der die Menschen so begeistert hat?“

Simon Wiesenthal lachte: „Nein, eher das Gegenteil. Hitler hat so schlecht und holprig geschrieben, dass kein Mensch das Elaborat weiter als zehn Seiten gelesen hat. Wenn der Hitler sich einen Ghostwriter geleistet hätte, wäre der Welt wahrscheinlich viel erspart geblieben – dann hätten die Leute gelesen, was er wirklich vorhatte – und er wäre nie an die Macht gekommen!“

Vielleicht hätte man längst „Mein Kampf“freigeben sollen, denn auch unter der Neuen Rechten gibt es sicher auch den einen oder anderen, der lesen kann – und wer „Mein Kampf“liest, sollte bald vom rechten Glauben befreit sein... Axel Melhardt,