Wer sind die „Neuen Rechten“?
Der Kripobeamte und Datenexperte Uwe Sailer über Codes und Botschaften.
SALZBURG. In den vergangenen Monaten tauchte eine rechtsextreme Bewegung immer wieder in Medien und sozialen Netzwerken auf. Die „Identitäre Bewegung“störte Theateraufführungen, stürmte Vorlesungen oder kletterte auf das Dach des Burgtheaters. Vergangenen Freitag marschierten bei einer Demonstration in Wien bis zu 1000 Personen auf.
Auch in Salzburg sind die „Identitären“bereits in Erscheinung getreten. Zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise organisierten sie zwei Demos mit insgesamt rund 700 Teilnehmern an der Grenze zu Freilassing. Drei Männer wurden festgenommen, weil sie den Hitlergruß gezeigt haben sollen.
Doch was ist eigentlich so neu an den „Neuen Rechten“?
Zum einen sei es die Optik, sagt Uwe Sailer, Linzer Kripobeamter und Datenforensiker. Uniform, Springerstiefel und Glatze seien nicht mehr gefragt. Um die rechtsextremen Botschaften in die Mitte der Gesellschaft zu tragen, werde nun ein harmloses und adrettes Äußeres gewählt. Eine gewisse Uniformierung gebe es trotzdem. Zum Beispiel Schuhe der Marke New Balance. Diese haben als Logo ein „N“aufgenäht – ein Code für „Nationalist“, sagt Sailer. Die Schuhmarke habe sich allerdings von der rechtsgerichteten Klientel distanziert.
Neu sei außerdem die Taktik, Aktionismus, harmlose Optik und politisch verbrämte Botschaften zu vermischen. Als Beispiel nennt Sailer das Erklettern des Burgtheaters durch „Identitäre“, während im Haus Elfriede Jelineks Stück „Die Schutzbefohlenen“über die Flüchtlingsproblematik unter dem Ehrenschutz von Parlamentspräsidentin Doris Bures aufgeführt wurde. Auf ein Transparent hatten sie, gemünzt auf Bures, „Heuchler“geschrie- ben. Damit transportierten sie laut Sailer vordergründig die Botschaft „Wir sind unzufrieden mit dem politischen System, so kann es nicht weitergehen“. Das komme bei den Menschen an. Sailer: „Da werden viele zustimmen. Damit haben sie den Fuß in der Tür. Die Botschaft dahinter lautet: Unser Volk wird zurückgedrängt, zugunsten von Ausländern. Obwohl sie Störaktionen durchführen, erhalten sie so Sympathien.“
Das liege auch am professionellen Umgang der „Identitären“mit sozialen Medien wie Facebook, YouTube, Twitter und Co.
Nach den Anschlägen gegen das Satiremagazin „Charlie Hebdo“hielten die „Identitären“eine Mahnwache vor dem französischen Konsulat in Salzburg ab. Für Aufsehen sorgte der jetzige FPÖ-Stadtchef Andreas Reindl, den ein Foto hinter dem Transparent der „Identitären“zeigte.
Reindl gab an, die Einladung über Facebook bekommen zu haben, ohne zu wissen, welche Positionen die „Identitären“vertreten. Später distanzierte er sich von der Gruppierung. Er wolle mit „extremistischen Organisationen“nichts zu tun haben. Das Foto, das ihn direkt hinter dem Transparent der „Identitären“zeige, sei manipuliert worden. Der Fotograf bestreitet das.
Reindl ist laut Sailer nicht der einzige FPÖ-Politiker, der in den Dunstkreis der „Identitären“geraten ist. „Die FPÖ distanziert sich vordergründig von den ,Identitären‘. Aber die Fakten sagen etwas anderes – also die Spuren in den sozialen Netzwerken. Da gibt es viele, auch hochrangige FPÖ-Politiker, die Aktionen der ,Identitären‘ mit ,Gefällt mir‘ markieren – und ,Likes‘ sind eindeutige Fakten“, erklärt Sailer.
„Sie nutzen die sozialen Medien perfekt für ihre Botschaften.“