Daten & Fakten Kann der US-Präsident abgesetzt werden?

Auch wenn die Proteste gegen US-Präsident Donald Trump lauter werden, seine Absetzung gilt als unwahrscheinlich – und wäre eine Premiere in der Geschichte der USA. Als erster und bisher einziger Präsident trat 1974 Richard Nixon infolge der Watergate-Affäre zurück, er war damit der möglichen Amtsenthebung zuvorgekommen. Nur zwei weitere US-Präsidenten mussten sich einem Verfahren zur Amtsenthebung unterziehen: Andrew Johnson wegen Missbilligung der Rechte des Kongresses und Bill Clinton wegen der Lewinsky-Affäre. Beide Verfahren scheiterten, die Präsidenten blieben im Amt.

Grundlage für das Verfahren zur Amtsenthebung ist Artikel 2 der US-Verfassung. Dort heißt es: „Der Präsident, der Vizepräsident und alle Zivilbeamten der Vereinigten Staaten werden ihres Amtes enthoben, wenn sie wegen Verrats, Bestechung oder anderer Verbrechen und Vergehen unter Amtsanklage gestellt und für schuldig befunden worden sind.“Ob tatsächlich ein Vergehen vorliegt, darüber befinden Repräsentantenhaus und Senat in einem zweistufigen Verfahren. Beide sind zurzeit in Hand der Republikaner, was eine Amtsenthebung unwahrscheinlich macht.

Eine weitere Möglichkeit, Trump vorzeitig aus dem Amt zu zwingen, ergibt sich aus der 25. Zusatzerklärung der Verfassung, falls der „Präsident unfähig ist, die Befugnisse und Obliegenheiten seines Amtes wahrzunehmen“. Der Vizepräsident und die Mehrheit der Regierung müssten das schriftlich erklären, im Zweifel entscheidet die Mehrheit im Kongress.