Graz vertraut mit Siegfried Nagl einem „Anti-Trump“
Man muss kein verbaler Scharfmacher sein, um eine Wahl gewinnen zu können. Das zeigt das Ergebnis der Grazer Gemeinderatswahl.
Auch angekündigte Überraschungen müssen nicht immer stattfinden. Für ihre Verhältnisse haben die Bewohner der „Wechselwählerhochburg Graz“am Sonntag erstaunlich unspektakulär gewählt. Der bereits vierte Wahlsieg für den erst 53-jährigen ÖVPPolitiker Siegfried Nagl dokumentiert den Wunsch nach Kontinuität und Berechenbarkeit. Von wegen Erfolg nur durch Scharfmacherei: Nagl ist eine Art Antithese zu Donald Trump. Der Glanz des über die Jahre gereiften Bürgermeisters hat auch mit der Schwäche seiner Mitbewerber zu tun: Eine im freien Fall befindliche SPÖ, die zwischen Mitte und rechts außen pendelnde FPÖ sowie die Grünen, die durch Eigenfehler ihr Potenzial nicht ausschöpfen konnten, begünstigen die Siegi-Nagl-Festspiele.
Erstaunlich ist das gute Abschneiden der Kommunisten in der Uhrturmstadt – sie haben ihren Platz als zweitstärkste Partei verteidigt. Nirgendwo in Österreich sind Kommunisten erfolgreicher als in der zweitgrößten Stadt des Landes. Nein, in Graz feiern nicht Hammer und Sichel nostalgische Urständ: Die mehr als 20 Prozent der Stimmen für die KPÖ sind der Lohn für eine konsequente und wirksame Sozialpolitik. Die Dunkelroten leben mit einer Selbstverständlichkeit das, wovon andere reden: „Draußen bei den Menschen sein“. So wurde aus der KPÖ mit der Zeit eine bessere SPÖ. Christian Kern, hör die Signale. Bundespolitische Schlüsse können aus dem Grazer Wahlergebnis nur bedingt abgeleitet werden, zu sehr ist der Urnengang von den lokal handelnden Persönlichkeiten und Ereignissen beeinflusst. Wie wichtig charismatische Personen an der Spitze sind, zeigt aber das Beispiel der Grünen. Wo Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentschaftswahl zuletzt mehr als 64 Prozent der Stimmen abräumen konnte, schaffte die lokale Spitzenkandidatin nur mit Mühe die Zehn-Prozent-Hürde. Auch die blauen Bäume wuchsen in Graz nicht in den Himmel, das Ziel eines zweiten Stadtratsitzes wurde verfehlt.
Die von Graz an die Bundes-ÖVP ausgesandte Botschaft ist klar: Die Volkspartei kann Wahlen gewinnen, wenn es ein attraktives Zugpferd gibt. Dies könnte, zumindest mittelfristig, die zum Jahresanfang stillgelegte Obmanndebatte rund um Reinhold Mitterlehner neu entfachen. Und: Die Zeiten, in denen SPÖ und ÖVP mühelos auf mehr als 50 Prozent kommen, sind endgültig Geschichte. Zu denken geben muss auch die niedrige Wahlbeteiligung. Nur noch etwas mehr als die Hälfte der Grazer Bevölkerung machte von ihrem Wahlrecht Gebrauch.