ÖVP-Triumph in Graz, KPÖ wird Zweiter
Bei der Gemeinderatswahl erleidet die SPÖ ein Debakel, die Grünen und die FPÖ bleiben unter ihren Möglichkeiten. Wer wird regieren?
GRAZ. Deutliche Gewinne für die ÖVP, massive Verluste der ohnehin schon zur Kleinpartei geschrumpften SPÖ, eine KPÖ, die ihren Platz als zweistärkste Kraft verteidigen konnte, und die Neos, die auf Anhieb den Einzug in das Stadtparlament schafften: Mit diesen Ergebnissen endete Sonntagabend die mit Spannung erwartete Gemeinderatswahl in Graz. Bürgermeister Siegfried Nagl, der mit 37,7 Prozent der Stimmen seinen Platz eins deutlich ausbauen konnte, reagierte mit großer Freude und Erleichterung: „Ich glaube, wir haben es gut gemacht. Heute ist die Volkspartei wieder spürbar.“
Auf Nagl, der bereits ein mehr als 200 Punkte umfassendes Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre vorbereitet hat, warten nun aber schwierige Regierungsverhandlungen. Koalitionen beziehungsweise Arbeitsübereinkommen mit den Grünen, der FPÖ und der KPÖ waren in Graz zuletzt gescheitert. „In den vergangenen Jahren gab es mit Ausnahme der SPÖ kaum berechenbare Partner. Jetzt werde ich einmal meine Ideen allen vorlegen.“Der bevorstehende Polit-Poker rund um die Regierungsbildung könnte zäh werden.
Elke Kahr, die Spitzenkandidatin der KPÖ, konnte zu ihren 19,9 Prozent der Stimmen aus dem Jahr 2012 noch ein kleines Plus einfahren. „Natürlich freuen wir uns riesig. Wir haben immer gesagt, wir möchten gern zweitstärkste Partei und auch vor der FPÖ bleiben.“Zu den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen sagte die sehr zufriedene, dunkelrote Spitzenkandidatin: „Es ist natürlich jetzt Sache der stärksten Partei, auf die anderen zuzugehen, und wir werden kein Gespräch verweigern.“
Ein Debakel der Extraklasse setzte es für die SPÖ, die vor nicht allzu langer Zeit noch mit Alfred Stingl einen Langzeitbürgermeister stellte. Das „rote Graz“ist seit Sonntag endgültig Geschichte, rund zehn Prozent der Stimmen bedeuten ein Wahlfiasko. SPÖ-Spitzenkandidat Michael Ehmann zeigte sich dennoch kämpferisch: „Trotz des enttäuschenden Ergebnisses werde ich meine Funktion beim Parteivorstand am Montag nicht anbieten und ich werde nicht zurücktreten.“Unter den Erwartungen geblieben sind am Sonntag auch die von Mario Eustacchio angeführten Freiheitlichen. Der Zugewinn von 2,3 Prozentpunkten ließ den Traum vom zweiten Stadtsenatssitz platzen. Eustacchio, der im Wahlkampf Slogans wie „Holen wir unser Graz zurück“plakatieren ließ, räumte ein, dass Graz für die FPÖ „ein schwieriges Pflaster“sei: „Ich darf einen sportlichen Vergleich tätigen, da wir vor der Ski-WM stehen: Gern hätte ich heute die Silbermedaille erreicht, es ist Bronze und der dritte Platz geworden. Auch das ist ein Erfolg.“Die grüne Spitzenkandidatin Tina Wirnsberger wiederum konnte nicht von einem Van-der-BellenEffekt profitieren. „Wir haben uns mehr erwartet, trotzdem geht’s jetzt an die Arbeit“, sagte Wirnsberger. Hoch erfreut über den Einzug in den Gemeinderat waren am Sonntag die Neos, sie lösen damit die Piratenpartei ab.
Niko Swatek hat als jüngster Spitzenkandidat der Graz-Wahl rund vier Prozent der Stimmen errungen und zieht nun von der Hochschulpolitik in den Gemeinderat um, wo es also weiterhin sechs Parteien geben wird. Heute, Montag, werden noch die 13.626 Wahlkarten ausgezählt, die mehr als sechs Prozent der Stimmen ausmachen. Dann wird sich auch entscheiden, ob es die SPÖ oder die Grünen auf den vierten Platz schaffen. Brisant: Die SPÖ könnte noch ihren Regierungssitz an die KPÖ verlieren. Auch könnte ein Mandat von der FPÖ zu den Neos wandern.