Wird Juncker zum Reformer?
Jean-Claude Juncker, seit Ende 2014 Chef der EU-Kommission, steht unter Druck. Seit Flüchtlingskrise und Brexit, spätestens mit Marine Le Pen vor der Tür, ist sogar für ein EU-Urgestein wie Juncker klar, dass sich vieles ändern muss, damit alles bleibt, wie es ist. Die Reformdebatte lässt sich nicht mehr vermeiden. Spätestens zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge Ende März wird ein offizieller Auftakt erwartet. Wohin die Reise seiner Ansicht nach gehen soll, ließ der Kommissionschef bereits durchblicken. Er plädiert für ein Kerneuropa, das weiterhin gemeinsam handelt, und eine Corona aus anderen Staaten, seien sie in der EU oder nicht, die sich fallweise anschließen – oder nicht.
Das Modell ist im Grundsatz nicht neu. Der Euro funktioniert auf diese Weise, auch der Schengenraum. Allerdings galt bislang, dass Einigkeit das höchste Ziel ist, das nur als allerletzter Ausweg geopfert wird.
Nun soll die Ausnahme zur Regel werden. Das klingt kaum der Rede wert, ist aber ein grundlegender Richtungswechsel.