Die SPÖ ist im Kernland Oberösterreich tief gespalten
Parteichefin Birgit Gerstorfer gilt als Ablösekandidatin, nur ist weit und breit kein Nachfolger in Sicht.
LINZ. Vor neun Monaten wurde Birgit Gerstorfer, ehemalige Geschäftsführerin des Arbeitsmarktservice OÖ (AMS), zur Vorsitzenden der SPÖ Oberösterreich gewählt. Aus der Not heraus. Weil der Wunschkandidat, Sozialminister Alois Stöger, sich nicht breitschlagen ließ, nach Linz zurückzukehren. Während Stöger als FSG-Gewerkschafter in der Partei fest verankert ist, war die 53-jährige Gerstorfer eine Quereinsteigerin ohne politische wie auch parteipolitische Erfahrung.
Sie gilt als Leichtgewicht. Bis heute. „Eine SPÖ-Chefin, die Arbeiterkammer, Gewerkschaft und die Linzer SPÖ gegen sich hat, kann nichts gewinnen“, erzählt ein PolitInsider. Wie wenig Gerstorfer von Schwergewichten in der Partei ernst genommen wird, zeigt das Beispiel des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger.
Obwohl der 50-köpfige Landesparteivorstand erst jüngst einstimmig beschloss, Luger wieder ins Boot holen zu wollen, weigert sich dieser. Auch im Landesparteipräsidium lässt sich der Stadtchef durch seinen Vize Christian Forsterleitner vertreten. Ein Affront, der zu absurden Gerüchten führte, Luger plane eine Abspaltung von der SPÖ und wolle bei der nächsten Wahl unter einer eigenen Liste antreten. Gerstorfer fleht in der Parteipostille die Genossen richtig an: „Wir müssen zusammenhalten und dürfen uns nicht auseinanderdividieren lassen.“Die innerparteilichen Flügelkämpfe haben Folgen: Die SPÖ Oberösterreich, die bei der Landtagswahl im Herbst 2015 den historischen Tiefststand von 18 Prozent der Wählerstimmen einfuhr, hält Umfragen zufolge nur mehr bei 14 bis 16 Prozent.
Die SPÖ droht im Industriebundesland Nummer eins und damit in einem Kernland der Sozialdemokratie in die Bedeutungslosigkeit zu versinken. Eine Hochburg, die Stadt Wels, in der die SPÖ jahrzehntelang den Bürgermeister stellte, ist bereits an die FPÖ verloren gegangen. Die Zwistigkeiten ob der Enns sollen bei Bundesparteichef Christian Kern längst die Alarmglocken schrillen lassen. Schließlich hat er spätestens im Herbst 2018 eine Nationalratswahl zu schlagen und die SPÖ benötigt neben den Stimmen aus Wien dringend auch jene aus Oberösterreich.
Was tun? Hinter vorgehaltener Hand erzählen einige Parteigranden, sie würden Gerstorfer mangels Politkompetenz lieber heute als morgen ersetzen. Nur rächt sich jetzt die mangelhafte Personalpolitik vergangener Jahre. Ein Schwergewicht, das die Partei einen und führen kann, ist weit und breit nicht in Sicht. Und potenzielle Kandidaten, wie Forsterleitner einer ist, halten sich vornehm zurück.