Fünf Jahre Haft für Hetze im Internet

Mehr als 9000 Beiträge auf Neonazi-Webseite: Wegen Wiederbetätigung fasste ein Salzburger Unternehmer eine lange Haftstrafe aus.

SALZBURG-STADT.

Judenhass, Leugnung des Holocaust und Anstachelung zur nationalsozialistischen Wiederbetätigung: Ein 52jähriger Salzburger bekam am Donnerstag vor einem Schwurgericht eine fünfjährige unbedingte Haftstrafe. Laut Anklage hatte der Unternehmer mehr als 9000 einschlägige Beiträge auf der Neonazi-Webseite Thiazi-Forum verfasst.

Unter dem Pseudonym „Wolke“hat der gebürtige Tennengauer gemäß Anklageschrift seine Beiträge verfasst. „Ich bin nicht der gesuchte Herr Wolke“, be- stritt der Angeklagte bis zuletzt vehement, Mitglied des ThiaziForums gewesen zu sein. Er habe lediglich mitgelesen. Er kenne „Wolke“zwar, wolle aber dessen Anonymität schützen. Laut Staatsanwaltschaft habe man jedoch den Mann als Verfasser der Beiträge verifizieren können. Die Erklärung des Angeklagten: Er habe einem Bekannten seine E-Mail-Adresse geliehen. Dieser sei dann als „Wolke“im Forum aktiv gewesen. „Ich selbst habe kein Nutzerkonto im Thiazi-Forum“, sagte der 52-Jährige.

Bei einer Hausdurchsuchung fanden Ermittler bei dem Unternehmer ein Pamphlet mit Namen „Z-Plan“. Darin sinnierte er über einen „Freistaat Salzburg“samt Straflagern und der Zwangssteri- lisation von Ausländern. „Die Grundsätze erinnern erschreckend an die NS-Ideologien“, sagte Staatsanwalt Neher. Der Angeklagte nannte seinen „ZPlan“lediglich eine Ideensammlung, er habe mit der NSDAP nichts gemein.

Der Unternehmer und sein Anwalt Michael Polst plädierten auf einen Freispruch im Zweifel. Es gebe keinen technischen Beweis, dass der 52-Jährige die Beiträge im Internet verfasst habe. Das Gericht schenkte dem wenig Glauben. Wegen der Aufforderung zur nationalsozialistischen Wiederbetätigung und der Teilnahme an einer kriminellen Vereinigung fasste der Salzburger fünf Jahre unbedingte Haft aus. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der Verteidiger des Angeklagten meldete Nichtigkeit und Beschwerde an.

Das Thiazi-Forum galt bis zu seiner Auflösung im Juni 2012 als größte neonazistische Internetplattform im deutschsprachigen Raum. Das 2007 gegründete rechtsextreme Onlineportal, benannt nach dem aus der germanischen Mythologie stammenden Riesen Thiazi, hatte zur Spitzenzeit mehr als 30.000 registrierte Nutzer. Insgesamt wurden über 1,4 Millionen einschlägige Forenbeiträge gezählt.

In Österreich saßen bereits 39 User des Thiazi-Forums vor Gericht. Das Rostocker Landgericht verurteilte den Betreiber im Jahr 2015 zu dreieinhalb Jahren Gefängnis. Die Programmiererin des Forums wurde zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt.