Die ÖH bittet zur Urne: Kleine Wahl mit großen Aufregern
Die ÖH-Wahl, die gern im Verborgenen blüht, hat heuer auch schon die Bundespolitik in Mitleidenschaft gezogen. Gewählt wird – bei den Studenten – nächste Woche.
WIEN. Die vom 16. bis 18 Mai laufenden Hochschülerschafts-Wahlen stehen akut ein wenig im Schatten des derzeitigen NeuwahldrohungsWirbels – aber ÖH-Wahlen stehen ohnedies immer im Schatten von irgendetwas. Dass ÖH-Wahlen auch Schatten auf die große Politik und die etablierten Parteien werfen, die mehr oder weniger eng hinter den Studentenfraktionen stehen, ist neu. Aufgrund der Unterstützung der Jungen Grünen um Flora Petrik für eine alternative Grüne Liste bei der ÖH-Wahl kam es heuer zum Mega-Krach mit der Mutterpartei, aus dem Grünen-Chefin Eva Glawischnig beschädigt hervorging. Auch die Grünen und Alternativen Studenten (GRAS) könnten nun bei der ÖH-Wahl unter dem grünen PRDesaster leiden. Und nach den antisemitischen und menschenverachtenden Postings, die Funktionäre der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) am Juridicum der Uni Wien im Internet-Chat austauschten, sah die SPÖ nun auch gleich „massiven Erklärungsbedarf“der ÖVP und des Noch-nur-JVP-Obmanns Sebastian Kurz.
Beim Lokalaugenschein vor der Wiener Hauptuni plätschert der Wahlkampf auch in der heißen Phase. Ein grüner Studentenaktivist (GRAS) erklärt einer Studentin gerade, warum sich das geforderte 800-Euro-Stipendium für alle auch volkswirtschaftlich lohnt, und schenkt dem Journalisten ein Glückskeks. Die jungliberalen Junos ironisieren auf ihren Plakaten Wahlversprechen: „Katzenbabys für alle, Weltfrieden, Gruppensex mit Ryan Gosling“; die kommunistischen Studenten: „Miethaie zu Fischstäbchen!“tun dies unfreiwillig auch. Ein RFS-Spitzenfunktionär erklärt den SN, das Dutzend Polizisten, das vor der Hauptuni steht, sei da, um den Stand der freiheitlichen Studenten zu schützen, da man schon von Autonomen überfallen worden sei. Und nebenan versucht eine VSStÖ-Vertreterin, zwei Zuhörern eindringlich zu vermitteln, dass Aktivisten der AG später einmal Spitzenpositionen in der ÖVP bekommen. Über allem prangt ein „Es gehört oanfach viel mehr gwÖHlt“-Transparent – dieses richtet sich nicht an Sebastian Kurz, der derzeit schwierige Neuwahlentscheidungen zu treffen hat, sondern thematisiert die bei der letzten ÖH-Wahl unter 26 Prozent gelegene Wahlbeteiligung. Diese schwächt auch die Verhandlungsmacht der ÖH gegenüber der großen Politik.
330.000 Studenten sind – oder wären – an Unis, FHs, Pädagogischen Hochschulen und Privatunis wahlberechtigt. Vor allem im bundesweiten Studentenparlament dürfte es spannend werden. Denn die Mehrheit der linken Koalition aus GRAS, VSStÖ, Fachschaftslisten und der nicht mehr kandidierenden Fraktion engagierter Studierender (Fest) war bisher schon knapp. Eine Mehrheit der von der Chat-Affäre gezeichneten AG und der Junos zeichnet sich auch nicht ab.
Umstritten waren im eher themenarmen Wahlkampf vor allem Zugangsbeschränkungen und die Studienplatzfinanzierung, die mit der Koalitionskrise ohnedies auf der langen Bank landen könnte.
Im Glückskeks, das Ihr Wahlberichterstatter vor der Uni erhielt, stand jedenfalls schon einmal: „Du wirst durch Zugangsbeschränkungen keinen Platz kriegen.“