Doskozil vermittelt zwischen Kern und Kurz

SPÖ-Minister hält Schließung der Mittelmeerroute für notwendig, aber langwierig.

Die Schließung der Mittelmeerroute sei notwendig, werde aber nicht von heute auf morgen zu bewerkstelligen sein. Mit diesen Worten nahm Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Wochenende eine Mittelposition zwischen seinem Parteichef Christian Kern und ÖVP-Chef Sebastian Kurz ein.

Die Forderung von Kurz nach einem Ende der illegalen Einwanderung nach Europa über das Mittelmeer war von Kern ja als „populistischer Vollholler“bezeichnet worden. Doskozil sieht das differenzierter. Beim Landesparteirat der SPÖ Burgenland sagte er am Wochenende, derzeit kämen „irrsinnig viele Menschen“über die Mittelmeerroute nach Italien. Die Situation erinnere ihn fast schon an die Lage auf der Balkanroute 2015, als man nicht mehr Herr der Lage gewesen sei. Das dürfe nie wieder geschehen, sagte Doskozil.

Europa müsse daher den vielen Wirtschaftsflüchtlingen aus Afrika klar signalisieren, dass es ein Asylverfahren nur mehr außerhalb Europas geben könne. Die entsprechenden Verfahrenszentren sollten nach Ansicht Doskozils nicht in labilen Ländern wie Libyen errichtet werden, sondern in stabilen Staaten wie dem Niger. Dazu brauche es aber zunächst eine Abstimmung auf europäischer Ebene. „Das wird nicht so schnell gehen“, sagte der Verteidigungsminister. Und: Das alles werde auch viel Geld kosten.

Dass er mit seiner Position näher bei Kurz als beim eigenen Parteichef liege, bestritt Doskozil in der ORF-„Pressestunde“. Er sei in dieser Frage mit Kern „eng abgestimmt“. Unbestritten sei, dass es keine unbegrenzte Zuwanderung nach Österreich geben könne, sondern nur in dem Ausmaß, das das Land vertrage. Man müsse auch die Ängste der Bevölkerung ernst nehmen.

Was sein eigenes Ressort betrifft, kündigte Doskozil für Anfang Juli eine Entscheidung darüber an, wie es mit den Eurofightern weitergeht. Er schloss nicht aus, dass die 15 Maschinen ab 2019 stillgelegt und durch kostengünstigere Jets ersetzt werden. Die Entscheidung werde unabhängig vom Ausgang eines etwaigen Gerichtsverfahrens gegen den Eurofighter-Hersteller Airbus fallen, sagte Doskozil. Er hatte Airbus im Februar wegen möglicher Unregelmäßigkeiten beim EurofighterKauf angezeigt.