Die Stadt braucht einen Aufbruch
Die Verurteilung des Bürgermeisters hat die Stadt tief erschüttert. Das Beben muss ihre politische Elite aufrütteln. Es gibt einiges aufzuräumen.
Salzburg kann sich kein Vakuum an der Spitze leisten
Vieles kann die Stadt Salzburg nach dem Urteil im Swap-Prozess brauchen, nur eines nicht: Ruhe. Davon hatte Salzburg in den vergangenen Monaten genug. Die gesamte Stadtregierung starrte auf den Verlauf des Verfahrens gegen Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) und zwei Spitzenbeamte des Magistrats wie das sprichwörtliche Kaninchen auf die Schlange. Und rührte sich nicht. Konnte sich nicht rühren.
Nun muss – unter widrigsten Umständen noch dazu – ein Aufbruch geschehen.
Die Stadt braucht wieder eine klare Führung. SPÖ-Klubobmann Bernhard Auinger ist zwar Heinz Schadens designierter Nachfolger. Er ist aber nicht Mitglied der Stadtregierung. Und somit nicht legitimiert, anstelle des Bürgermeisters zu fungieren. Darunter litt zuletzt nicht nur jeder Entscheidungsprozess in der Stadtpolitik, sondern auch Auinger selbst: Er sollte Autorität beweisen, die er nicht haben konnte.
Heinz Schadens Rücktritt ist – auch wenn das Urteil nicht rechtskräftig ist – unumgänglich. Er wird das höchste Amt der Stadt bis zu einer Entscheidung der Wähler dem überlassen müssen, der vom Stadtrecht dazu vorgesehen ist: Vizebürgermeister Harald Preuner (ÖVP).
Preuner hat in den vergangenen Monaten überaus verhalten agiert. So anständig es war, aus der Schwäche des so viele Jahre übermächtigen Bürgermeisters kein politisches Kleingeld zu münzen, so wichtig ist es jetzt, dass der Vizebürgermeister der Stadt rasch in die Gänge kommt.
Auch Stadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste) hat einiges zu klären. Zum Beispiel, ob es ihn noch freut. Schon seit längerer Zeit macht er den Eindruck, sein Amt sei mehr Last als Lust. Eine Last, die der Frontmann nur trägt, weil hinter ihm personelle Leere herrscht. Oder weil in Person von Gemeinderätin Ingeborg Haller zwar eine potenzielle Nachfolgerin parat steht, die Mehrheit im Bürgerlisten-Klub diese aber nicht will.
Schaden, Preuner, Padutsch: Sie haben über sehr viele Jahre die Politik der Landeshauptstadt geprägt. Sie müssen jetzt die Weichen für einen Neubeginn stellen. Einen Neu-