Mit Altbewährtem will die SPÖ ins Kanzleramt

Mit sozialen Themen wollen die Sozialdemokraten bei den Wählern punkten. Wie immer, wenn sie sich auf der Verliererstraße wähnen.

Die SPÖ versucht den Neustart in den Wahlkampf. Nachdem die Partei in den vergangenen Wochen eher hilflos durch die politische Arena taumelte, soll mit der Präsentation des Wahlprogramms alles besser werden. Die Hoffnung in der SPÖ lebt, dass Christian Kern in den kommenden zwei Monaten Sebastian Kurz, der in den Umfragen deutlich voranliegt, noch abfangen kann.

Was die SPÖ jetzt vorgelegt hat, wird dafür nicht reichen. Die SPÖ verspricht darin vor allem mehr Sozialleistungen und höhere Pensionen. Die Partei setzt damit auf die klassischen sozialdemokratischen Themen. Das ist nichts Neues. Immer wenn es vor einer Wahl für die SPÖ eng wird, besinnt sie sich auf ihre soziale Kompetenz. Schon Franz Vranitzky und Alfred Gusenbauer haben mit dieser Strategie den Kanzlersessel erobert und die ÖVP auf den zweiten Platz verwiesen.

Die Frage ist, ob dieser Plan im Jahr 2017 noch zum Sieg reicht. Die SPÖ ist mit der Partei vor 20 Jahren nicht mehr vergleichbar. In vielen Bundesländern spielt sie nur noch eine marginale Rolle. In Vorarlberg und Tirol ist sie praktisch nicht mehr existent. In Salzburg und Oberösterreich, wo sie vor einigen Jahren noch vor Kraft strotze, dümpelt sie bei 20 Prozent Zustimmung. Wien, Kärnten und das Burgenland sind die letzten roten Hochburgen. Dazu kommt, dass die Partei intern gespalten ist, vor allem in der Migrations- und Sicherheitspolitik. „Rechte“und „linke“Sozialdemokraten stehen sich unversöhnlich gegenüber.

Was der SPÖ aber am meisten zu schaffen macht: Sie weckt kaum Emotionen. Die Stimmung im Land gleicht ein wenig der in Salzburg vor dem Wahlsieg von Gabi Burgstaller im Jahr 2004. Der damalige LH Franz Schausberger und die ÖVP mühten sich im Wahlkampf ab, präsentierten Ideen und Projekte, aber alles umsonst. Die Zeit war reif für einen Wechsel. Die bürgernahe Gabi Burgstaller wollte „Salzburg erblühen lassen“. Das reichte für einen fulminanten Wahlsieg.

So wie der Salzburger ÖVP damals geht es heute Christian Kern. Irgendwie springt der Funke nicht über. Was möglicherweise damit zusammenhängt, dass sich die SPÖ in den vergangenen Jahren vor allem auf eine Auseinandersetzung mit der FPÖ und Heinz-Christian Strache eingestellt hat. Auf ein Duell mit dem Koalitionspartner ÖVP und ihrem neuen populären Spitzenkandidaten um die Nummer eins war die SPÖ nicht vorbereitet. Das rächt sich nun.