Extra-Wahlgang kostet eine halbeMillion
In nur eineinhalb Jahren kommen auf die Stadt-Salzburger vier, vermutlich sogar fünf Wahl-Sonntage zu. Die Direktwahl des Bürgermeisters ist nicht ganz billig zu haben.
15. Oktober 2017: Vorgezogene Nationalratswahl. 26. November 2017: BürgermeisterDirektwahl in der Stadt Salzburg. 10. Dezember 2017: Voraussichtlich Bürgermeister-Stichwahl. 22. April 2018: Landtagswahl in Salzburg. März 2019: Gemeinderatswahl in Salzburg. In den kommenden eineinhalb Jahren kommen auf die Salzbur- ger drei Wahlgänge zu, auf die Stadt-Salzburger mindestens vier, eher werden es fünf. Denn mit dem Rücktritt von Heinz Schaden am 20. September müssen eine Bürgermeister-Direktwahl und allenfalls eine Stichwahl durchgeführt werden.
Der Gemeinderat wird dann eineinhalb Jahre später zum regulären Termin gewählt. Einzig die FPÖ in der Stadt Salzburg will beides an einem Datum wählen – und zwar schnell. Denn der Extra-Wahlgang für ein Stadtoberhaupt, das ohnehin nur 15 Monate amtiere, koste sehr viel Geld. FPÖ-Klubchef Andreas Reindl sagt: „Wir bringen eine schriftliche Anfrage an das Ressort von Vizebürgermeister Harald Preuner ein, wie viel die Wahl im November kosten wird. Besser wäre es, alles gleich zu wählen. Nach dem Skandal um die Spekulationsgeschäfte und dem Gerichtsurteil braucht die Stadt einen Neustart. Das heißt: neue Stadtregierung, neuen Gemeinderat.“
Eines lässt sich jetzt schon sagen: Der Extra-Wahlgang kostet Geld. Viel Geld. Aus der Wahlbehörde werden derzeit keine Zahlen verlautbart. Die Kosten für eine Bürgermeister-Direktwahl würden erst mit einem Amtsbericht im September vorliegen, heißt es vom Amtsleiter.
Die Kosten werden sich aber nicht groß von der letzten Stichwahl vom März 2014 unterscheiden. 1000 Personen waren damals in der Landeshauptstadt im Großeinsatz, um den Wahlsonntag in 174 Wahlsprengeln über die Bühne zu bringen. Das System muss dafür „hochgefahren“werden – angefangen bei Wahlleitern plus Stellvertretern und den von den Parteien entsandten Beisitzern. Die Wahlleiter sind in aller Regel erfahrene Magistratsbedienstete. Weil sie am Sonntag Dienst „schieben“müssen, fällt das unter Personalkosten. Die Beisitzer werden von den politischen Parteien gestellt. Auch dort ist es mittlerweile schwierig, genug Beisitzer zu finden. Die Stadt hat daher mit der Bundespräsidentenwahl die Vergütung erhöht. Pro Wahltag erhalten die Beisitzer 80 Euro.
Hinzu kommen an einem Wahlsonntag Personal zur Auszählung der Briefwahlstimmen und Techniker in der EDV-Abteilung des Magistrats, damit die Ergebnisse um Punkt 16 Uhr in die „Zentrale“ins Schloss Mirabell gesendet werden können. „Insgesamt verursacht ein Wahlgang Sach- und Personalkosten in Höhe von rund 500.000 Euro“, informierte die Stadt 2014. Das macht für eine Direktwahl und eine Stichwahl für den KurzzeitBürgermeister also Kosten von rund einer Million Euro. Der Kostenwert von rund einer halben Million Euro wurde auch bei anderen Wahlgängen erreicht – genauso viel hat etwa die Wiederholung der BundespräsidentenStichwahl im Vorjahr in der Stadt Salzburg gekostet.
An eine Bürgermeister-Direktwahl denkt man freilich im Magistrat noch nicht ganz. Zuerst ist die vorgezogene Nationalratswahl im Oktober an der Reihe. Für die Durchführung dieser Wahl gibt es aber zumindest einen Kostenersatz vom Bund.
Pro Wahlberechtigtem leistet der Bund eine Pauschalvergütung von 75 Cent. Das ist zwar nicht einmal so viel, wie eine Kugel Eis heutzutage kostet, aber immerhin etwas. Dass die Stadt Nationalratswahl und Bürgermeister-Direktwahl an einem Sonntag abhält, geht sich nicht aus. Das ganze hätte den Vorteil gehabt, dass wohl auch die Wahlbeteiligung deutlich höher ausfallen würde als zuletzt. Denn eines hat sich in den vergangenen Direktwahlen und Stichwahlen gezeigt: Die Stadt-Salzburger interessierte es nicht rasend, ihr Stadtoberhaupt gesondert zu wählen. 2014 lag die Wahlbeteiligung bei 110.729 Wahlberechtigten im ersten Wahlgang bei knapp unter 50 Prozent. Zur Stichwahl ging nicht einmal jeder dritte Wahlberechtigte.