Zwischen Hofburg, Israel und Brüssel

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstagnachmittag den Gesprächsreigen mit den Spitzen der Parteien mit dem Wahlsieger vom Sonntag begonnen. Fast zwei Stunden dauerte das Treffen mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Jener teilte hinterher mit, dass man über inhaltliche Fragen, aber auch potenzielle Koalitionen, die sich ergeben könnten, gesprochen habe. Der ÖVP-Obmann war nicht allein in der Hofburg erschienen. An seiner Seite war u. a. auch ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger. Van der Bellens Regierungsbildungsauftrag an Kurz wird für Freitag erwartet. Für heute, Mittwoch, hat der Bundespräsident SPÖ-Chef Christian Kern und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in die Hofburg geladen. Ein klares Engagement gegen Antisemitismus fordert Kurz vom künftigen Koalitionspartner. Dies erklärte der Außenminister in einem Interview mit der israelischen Tageszeitung „Israel Hayom“. „Der Kampf gegen den Antisemitismus und unsere Politik der Null-Toleranz gegen alle antisemitischen Tendenzen sind sehr wichtig für mich. Es handelt sich um eine klare Vorbedingung für eine Koalition unter meiner Leitung“, wird Kurz zitiert. Erstes Reiseziel von Wahlsieger Kurz ist – bewusst als proeuropäisches Signal angelegt – Brüssel. Er wird dort am Donnerstag EU-Kommissionspräsident JeanClaude Juncker sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk zu einem Austausch treffen. Dienstagabend traten die ÖVPGremien in Wien zusammen. Bei dem Treffen erhielt Kurz freie Hand für die Regierungsverhandlungen.