China steckt den Weg in die Zukunft ab
Seine Vision dauerte dreieinhalb Stunden. Xi Jinping will China nicht nur wirtschaftlich, sondern auch militärisch stark machen.
PEKING. Mit dem Aufbau eines starken Chinas will Staats- und Parteichef Xi Jinping den „chinesischen Traum“verwirklichen. Zum Auftakt des Parteikongresses in Peking rief der Präsident am Mittwoch zu verstärkten Anstrengungen auf, um Wohlstand zu schaffen und dem „Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära“zum Erfolg zu verhelfen. Die Streitkräfte sollen modernisiert und zu einem Militär von „Weltklasse“ausgebaut werden. „Der Wiederaufstieg der Nation ist der größte Traum des chinesischen Volkes.“
Vor goldenem Hammer und Sichel neben roten Fahnen in der Großen Halle des Volkes präsentierte der Parteichef über dreieinhalb Stunden seine Vision für die Zukunft der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft.
Bei den Verlautbarungen auf dem Parteikongress ist eine bombastische Redeweise üblich. Die chinesischen Kommunisten leisten sich so einen Parteitag nur alle fünf Jahre. Die 2287 Delegierten stellen bei dem Treffen die Weichen für die nähere Zukunft.
Xis Machtbasis liegt zu einem Gutteil im Heer. Die Volksbefreiungsarmee ist nach ihrem Selbstverständnis her nicht die Truppe des chinesischen Staates, sondern der militärische Arm der Partei. Xi betonte noch einmal seine Forderung nach unbedingter Loyalität zur Partei und seiner Person als Oberbefehlshaber. Die „Modernisierung der Landesverteidigung“nannte er als wichtiges Ziel für die kommenden Jahre. Xi betonte jedoch auch, dass von China weiterhin keine Aggression ausgehen sollte und dass sich sein Land bei Eingriffen in die Angelegenheiten anderer Nationen zurückhalten werde. Er kündigte eine weitere Öffnung und bessere internationale Zusammenarbeit an. „Kein Land soll sich auf eine Insel der Selbstisolation zurückziehen“, sagte er im Hinblick auf die USA.
In Xis Rede fanden sich damit sowohl nationalistische und kommunistische Elemente als auch das Versprechen freierer Märkte und offener Grenzen. Das spiegelt das Spektrum an Ansichten in der Kommunistischen Partei wider, die intern so viele Fraktionen abdeckt wie das Parteienspektrum eines parlamentarischen Systems. „Es gibt hier eine Spaltung zwischen den Konservativen und den Internationalisten“, sagt Politologe Akio Takahara von der Universität Tokio. Xis Rede ist das Produkt monatelanger Abstimmung innerhalb der Partei und enthält daher Elemente beider Denkweisen.
Während Xi in der Großen Halle des Volkes den Parteitag eröffnete, herrschte in den Straßen Pekings Ausnahmezustand. Die Stadt ist durchwegs mit Blumen verschönert. An Pfeilern, Brücken, Einkaufszentren hängen Propagandabanner mit Sprüchen wie: „Ohne die Kommunistische Partei gäbe es kein neues China!“Alle großen Kreuzungen sind von Polizisten und Soldaten bewacht.
Dennoch gelang es zumindest in einem Einzelfall, die hohe öffentliche
„Die Aussichten sind rosig.“