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Finanzminister Schelling könnte Euro-Chef werden. Oder auch nicht.
Die neue Legislaturperiode startete holprig. ÖVP-Mandatarin Elisabeth Köstinger (Mitte) ist die neue Nationalratspräsidentin, allerdings erfuhr sie Gegenwind im Parlament. Auch SPÖ-Kandidatin Doris Bures (links) konnte nur zwei Drittel der Mandatare als Zweite Nationalratspräsidentin überzeugen. Einzig Norbert Hofer (FPÖ) wurde mit deutlicher Mehrheit zum Dritten Nationalratspräsidenten gewählt. Die Machtspielereien um das zweithöchste Amt im Staat lassen vermuten, wie tief die Gräben im Hohen Haus sind.
Bemerkenswerte Vorgänge im Schatten der konstituierenden Nationalratssitzung von Donnerstag: Knapp nach neun Uhr wurde bekannt, dass Finanzminister Hans-Jörg Schelling auf sein Mandat verzichtet, weshalb an seiner Stelle die Raiffeisen-Managerin Michaela Steinacker angelobt wurde.
Wenige Stunden darauf kam die Meldung, dass sich die EU-Finanzminister, die der Europäischen Volkspartei (EVP) angehören, Schelling als ihren Kandidaten für den künftigen Vorsitzenden der Eurogruppe vorstellen könnten. Der bisherige Chef, der frühere niederländische Finanzminister, Jeroen Dijsselbloem, scheidet mit Jänner aus, nachdem die Sozialdemokratische Partei, aus der er kommt, nicht mehr mitregiert. Indes ist nicht sicher, ob ÖVP-Chef Sebastian Kurz Schelling überhaupt in seinem Amt als Finanzminister belässt. Was Voraussetzung für Schellings Avancement zum Euro-Chef wäre. „Wir haben noch nicht über die Ministerposten gesprochen“, erfuhren die SN aus Kurz’ Büro.
Schelling hat ein weiteres Problem: Eigentlich beanspruchen die Sozialdemokraten den Eurogruppenvorsitz für sich, weil bereits EU-Kommission, Rat und Parlament konservative Präsidenten haben. Informierte Kreise in Brüssel sehen Schellings Chancen intakt, vorausgesetzt die neue Regierung steht bis dahin, denn die Konkurrenz sei „schwach“. Abgestimmt wird bei der nächsten Eurogruppensitzung am 4. Dezember.