Innenstadt-Bar – oder Vorstadtbeisl?

Die SPÖ denkt über ihre politische Zukunft nach. Trotz aller Probleme: Die Lage der Partei ist günstiger als vielfach angenommen.

Die SPÖ hat es im Moment nicht leicht. Bei der Regierungsbildung spielt sie keine Rolle, obwohl sie ein passables Wahlergebnis zusammengebracht hat. Die Partei hat Schulden, sucht einen Parteigeschäftsführer, muss sich auf ihre Rolle in der Opposition einstellen und in den kommenden Monaten vier Landtagswahlen schlagen. Dazu kommt, dass der Zeitgeist es mit der Sozialdemokratie europaweit nicht gerade gut meint. Die politische Landschaft hat sich nach rechts verschoben, wie es Bundeskanzler Christian Kern formulierte.

Aber das ist nur eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite steht, dass die derzeitige politische Situation eine Chance ist. Die SPÖ kann sich in den kommenden fünf Jahren als einzige linke Oppositionspartei profilieren. Da gibt es zwar noch die Liste Pilz. Aber ob die acht Abgeordneten sich ohne ihren Gründer zu einer ernst zu nehmenden politischen Kraft entwickeln, muss sich erst zeigen. Die dritte Oppositionspartei, die Neos, sind mit ihrer neoliberalen Ausrichtung keine Alternative zur SPÖ. Noch dazu, wo sie sich ständig als Beschaffer einer Verfassungsmehrheit für eine mögliche ÖVP-FPÖ-Koalition ins Spiel bringen.

Die Zukunft der SPÖ sieht, bei genauerem Hinsehen, gar nicht so düster aus. Ob sie die Rückkehr zur Macht schafft, hängt aber auch damit zusammen, wie sie sich inhaltlich positioniert. Nur ein Angebot an ehemalige Grüne und Wähler der Liste Pilz zu machen könnte dafür zu wenig sein.

Die politische Positionierung Österreichs hat sich, da hat Kanzler Kern recht, nachhaltig nach rechts verschoben. Schon seit Jahrzehnten wählen die Österreicherinnen und Österreicher mehrheitlich konservativ-rechts. Übrigens: Das war bereits in der Ersten Republik so. Da stellten Christlichsoziale und Großdeutsche Volkspartei jahrelang die Regierung und die Sozialdemokratie konzentrierte sich auf die Verteidigung ihrer Hochburg Wien. Fast schon eine Parallele zur derzeitigen Situation.

Das Fischen im Teich der grünen Wähler kann der SPÖ gute Wahlergebnisse bringen, zu einer linken Mehrheit im Parlament wird das sicher nicht führen. Da müsste die SPÖ schon versuchen, ihre verloren gegangenen Wähler von der FPÖ zurückzuholen. Die Freiheitlichen sind bei den Arbeitern ja deutlich die stärkste Partei. Die Frage ist, etwas überspitzt formuliert: Wo wollen die Funktionäre der SPÖ in Zukunft lieber nach ihren Wählern suchen: In den Bars der Innenstadt oder im Vorstadtbeisl?