Verhandler pilgern in die Hofburg
Van der Bellen übt Kritik und lässt sich über Verhandlungsstand briefen.
Die Steuerungsgruppe der schwarz/türkis-blauen Koalitionsverhandler mit den Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und HeinzChristian Strache (FPÖ) an der Spitze begibt sich heute, Freitag, in die Hofburg, um Bundespräsident Alexander Van Bellen über erste Zwischenergebnisse der Koalitionsverhandlungen zu berichten. In der Folge wollen Kurz und Strache auch vor die Presse treten.
Für das Treffen mit den Koalitionsverhandlern kürzt der Bundespräsident sogar seinen Besuch bei Papst Franziskus im Vatikan ab. Dort hatte Van der Bellen zuletzt kritisch Stellung zu den laufenden Regierungsverhandlungen genommen. Dem Bundespräsidenten fehlt dabei bisher das „Neue“. – „Darauf warte ich noch“, sagte Van der Bellen. Das Ziel, Steuern zu senken, sei beispielsweise schon früher des Öfteren Thema gewesen. Und dass die Flüchtlingsfrage bei den Verhandlungen aktuell geblieben sei, wundert den Bundespräsidenten, weil das Thema auf Österreich bezogen derzeit im Griff sei.
Dass Van der Bellen letzte Woche erklärt haben soll, FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky und den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus nicht als Minister akzeptieren zu wollen, nimmt Vilimsky demonstrativ gelassen. Es gebe dazu zwar noch kein verifiziertes Zitat Van der Bellens, aber wenn dem so sei, „nehme ich es zur Kenntnis“, sagte Vilimsky im Ö1-„Mittagsjournal“.
Bei den Freiheitlichen gebe es viele geeignete Persönlichkeiten für Ministerämter, dies sei aber Gegenstand interner Beratungen, meinte Vilimsky. Der Bundespräsident habe das Recht, jemanden zurückzuweisen. Kritik an Van der Bellen kam Vilimsky nicht über die Lippen.