Strache bremst Hoffnung auf rasche Einigung
Koalition erst im nächsten Jahr? Wie lang der FPÖ-Obmann verhandeln möchte.
Die FPÖ lasse sich bei den Koalitionsverhandlungen nicht unter Zeitdruck setzen, unterstrich am Sonntag Parteichef Heinz-Christian Strache. „Sollte es ein Ergebnis vor Weihnachten geben, freuen wir uns. Sollte es nicht gelingen, werden wir weiterverhandeln“, sagte er.
Der Grund, warum sich die Freiheitlichen in den Verhandlungen mit der ÖVP demonstrativ viel Zeit ließen, sei im Jahr 2000 zu suchen. Damals sei vieles übers Knie gebrochen worden, sagte Strache. Die FPÖ habe sich damals nicht bemüht, eine freiheitliche Handschrift im Koalitionspakt zu erreichen. Diesmal sei das anders. „Wir haben gelernt aus den Fehlern der Vergangenheit,“versicherte Strache. Man gehe nur in die Koalition mit der ÖVP, wenn im Regierungsübereinkommen 50 Prozent des blauen Parteiprogramms zu erkennen seien. Strache lobte das konstruktive Verhandlungsklima mit der ÖVP, meinte aber gleichzeitig, dass SPÖ-Chef Christian Kern „nicht ganz unrecht“gehabt habe, als er die FPÖ vor der „schwarzen Witwe“ÖVP warnte. Denn in der ÖVP gebe es „durchaus zwei Flügel“– auf der einen Seite die alte ÖVP, auf der anderen Seite „das türkise Raumschiff“.
Strache machte diese Aussagen beim Landesparteitag der Wiener FPÖ, auf dem er mit mehr als 99 Prozent der Stimmen als Landesparteichef – der er seit 2004 ist – bestätigt wurde. In den Landesparteivorstand gewählt wurden auch Johann Gudenus und Harald Vilimsky – also jene beiden FPÖ-Politiker, die Bundespräsident Alexander Van der Bellen nicht als Minister angeloben würde. Strache sagte dazu, dass Gudenus wie auch Vilimsky „selbstverständlich“befähigt seien, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Ob er das konkret plant, verriet er nicht. Konkreter wurde er, was das Außenministerium betrifft. Hier bestätigte Strache, dass er die Nahostexpertin Karin Kneissl gefragt hat, ob sie das Amt übernehmen möchte.