Die Grünen erinnern sich an die Jugend
Trotz des Debakels in der Nationalratswahl gehen die Grünen zuversichtlich in die Landtagswahl. Astrid Rössler verbreitet Aufbruchsstimmung.
„Danke, dass ihr mir gestattet, so zu sein, wie ich bin.“Das sagte die grüne LH-Stellvertreterin Astrid Rössler am Samstagnachmittag nach ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im April 2018.
Ehrlich, kritisch, sachpolitisch konsequent und mit einem Schuss Selbstironie präsentierte sich die grüne Chefin den rund 150 Besuchern der Landesversammlung im Kolpinghaus in Hallein. Sie erhielt (ohne Gegenkandidaten) 94,7 Prozent. 97 Delegierte gaben ihre Stimme ab. Von 95 gültigen Stimmen lauteten 90 auf Rössler. Nach der Wahlniederlage auf Bundesebene begaben sich die Teilnehmer in Selbstreflexions-Gruppen auf Fehlersuche. Der öffentlich ausgetragene Streit mit Peter Pilz, der Hinauswurf der Parteijugend und die unglückliche Doppelspitze kristallisierten sich als Hauptursachen heraus. Daraus wollen Salzburgs Grüne lernen.
Beim Zuspruch der Jungen „waren wir einmal ganz stark“, räumte Rössler auf Fragen im Hearing ein. Immerhin gibt es inzwischen wieder eine „Grüne Jugend Salzburg“, mit der man hofft, näher an junge Wählerinnen und Wähler heranzukommen. Die gut 20 Prozent in der Landtagswahl 2013 (nach dem rot-schwarzen Finanzskandal) sind eine hoch gelegte Latte. Offiziell bleibt dieses Ergebnis auch für 2018 das Ziel.
Die Wähler könnten zwischen Bund und Land genau unterscheiden, sagte Landtagsklubchef Cyriak Schwaighofer. Er zählt darauf, dass die Wähler „den in Österreich einmaligen Stil“in der Landesregierung honorieren. Es sei eine „neue Kultur des Miteinander“, gute Arbeit zu leisten, etwas weiterzubringen, den anderen nicht zu verletzen und trotzdem in der Sache hart zu bleiben. Rössler verwies in ihrer Bewerbungsrede auf „unglaublich viele Erfolge“der grünen Regierungsbeteiligung, in „Zukunftsressorts“, wie etwa Verbesserungen beim Kinderund Jugendhilfegesetz, im Baurecht, Naturschutz, bei der Sicherung der Mindestsicherung, beim Ausbau der Kinderbetreuung, beim Gleichbehandlungsgesetz und natürlich in der Raumordnung. Besonders hob sie den Freikauf von Naturräumen hervor: 130 Hektar in der Weitwörther Au und 3000 Hektar im Nationalpark. Zudem habe sie per Verordnung 16 Wildbienenarten und die Hornisse erstmals in Salzburg unter Schutz gestellt.
Die Grünen dürften von ihren Kernthemen nicht abweichen, müssten allerdings beispielsweise den Klimaschutz noch besser übersetzen und für die Menschen greifbar machen. Grüne Politik erfordere Mut, sei nichts für Feiglinge. Noch vehementer werde man in Zukunft für den öffentlichen Verkehr auftreten.
Es gebe auch Bereiche, in denen „wir unsere Antworten nachschärfen müssen“. Das betreffe etwa Probleme im Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen sowie bei der Integration von Flüchtlingen. „Diese Dinge müssen wir benennen, um nicht ungerechtfertigt als naiv bezeichnet zu werden.“
Ein Dauerbrenner, der die Grünen seit Jahren verfolgt, ist die 380-kV-Leitung. Rössler verbucht diese als Misserfolg. Grüne Anhänger und Gemeindevertreter, etwa in Koppl und Bruck, nehmen ihr ihre Zustimmung zum Freileitungsprojekt übel. „Das war eine meiner bittersten Stunden, diesen Bescheid freigeben zu müssen“, sagte die LHStellvertreterin. Doch sie habe ein laufendes Verfahren übernommen, „ich musste auf einen fahrenden Zug aufspringen“. Sie habe alles getan, „nachgebohrt und hinterfragt bis hin, wo Befangenheit und Amtsmissbrauch im Raum stand, aber es war kein anderer Bescheid möglich“.
Aufhorchen ließ Rössler mit der Meinung, sie könne die geplante Leitung (von Elixhausen nach Kaprun) „nicht von Grund auf infrage stellen“, weil die Energiewende ohne Strom nicht machbar sei. Und diese geplante, von den Siedlungen in die Natur und in die Berge gerückte Trasse wäre „undenkbar zu verkabeln“. Sollte das Bundesverwaltungsgericht das Projekt zurück an den Start schicken, wäre sie freilich damit einverstanden.