Peter Pilz kehrt ins Parlament zurück

Die Liste Pilz will „sehr viel radikaler“werden und ihren Parteinamen ändern.

Der nach Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetretene Peter Pilz wird „sofort“in die Politik zurückkehren – und später auch sein Nationalratsmandat wieder annehmen. Das teilten Klubobmann Peter Kolba und Abgeordneter Alfred Noll Sonntag bei einer Pressekonferenz mit.

Welcher Mandatar für Pilz aus dem Parlament ausscheiden muss, ist unklar. Denn der seit Wochen abgetauchte Parteigründer muss nicht unbedingt sein steirisches Mandat wieder annehmen, das nach ihm Martha Bißmann übernommen hat. Es stehen ihm auch fünf andere Varianten über die Bundesliste beziehungsweise durch einen Wechsel von Bundes- und Landesmandaten offen. Nur Kolba und Daniela Holzinger bleiben von den Planspielen unberührt und können auf jeden Fall ihr Mandat behalten. Bis die Entscheidung fällt, wird sich Pilz politisch „einmischen“und die Strukturen von Partei und Akademie aufbauen, für die Kolba ab März mit Förderung rechnet.

In einer Klubklausur, an der Pilz am Samstag schon teilnahm, wurden einige weitere Weichen gestellt: So soll in einem „partizipatorischen Prozess“ein neuer Parteiname gesucht werden. Inhaltlich wolle man sich des Themas soziale Gerechtigkeit annehmen, sagte Kolba. Demnächst werde ein Gegenmodell zum Familienbonus präsentiert. Laut Liste-Pilz-Mandatar Alfred Noll werde die Partei „sehr viel radikaler“werden und für Umverteilung, Informationsfreiheit und ökologische Vernunft eintreten.