Angriffe auf Polizeibeamte häufen sich
Im Land Salzburg wurden im Vorjahr 69 Polizisten durch Fremdeinwirkung verletzt. Das sind um 20 Prozent mehr als 2014. Experten sehen einen sinkenden Respekt vor Amtspersonen.
SALZBURG. Am Sonntag in den frühen Morgenstunden gerät ein 29-jähriger Deutscher vor einem Nachtlokal in Wals-Siezenheim mit den Türstehern in Streit. Als die Polizei kommt, attackiert der überaus aggressive Mann eine Polizistin und verletzt sie an der Hand. Erst durch den Einsatz von Pfefferspray kann der 29-Jährige gebändigt werden.
Am vergangenen Freitag wird in Bad Gastein eine Polizeistreife alarmiert, weil ein 54-jähriger Einheimischer vor einem Supermarkt Kunden und Passanten belästigt. Plötzlich geht der alkoholisierte Mann auf die zwei Beamten los – beide werden durch Tritte und Schläge verletzt.
Traurig, aber wahr: Gewalttätige Übergriffe auf Exekutivbeamte gehören zum Alltag – und das nicht nur in Salzburg. Laut aktuellen Zahlen des Innenministeriums wurden im Vorjahr bundesweit nicht weniger als 1099 Polizisten im Dienst durch (vorsätzliche) Fremdeinwirkung verletzt. Die Anzahl der Attacken und Übergriffe bei diversen Amtshandlungen und Einsätzen ist seit einigen Jahren auch stetig im Steigen: 2016 gab es österreichweit 1039 Verletzte durch Fremdeinwirkung, 2015 waren es 992 und im Jahr 2014 975. Deutlich mehr als die Hälfte aller Übergriffe auf Polizeibeamte werden dabei alljährlich in der Bundeshauptstadt Wien registriert.
Immer mehr Schläge, Tritte, Bisse oder Attacken mit diversen Gegenständen wie Steinen, Flaschen oder Messern auf Polizisten: Auch im Land Salzburg steigt die Zahl der durch Übergriffe verletzten Ordnungshüter zwar nicht sprunghaft, aber stetig. Laut Michael Rausch, dem Leiter der Salzburger Polizeipressestelle , wurden im Vorjahr landesweit 69 Polizistinnen und Polizisten durch Fremdeinwirkung verletzt; 2016 waren es 64, im Jahr 2015 exakt 60 und wiederum ein Jahr davor 55. „Die Zahlen bestätigen das, was die Kolleginnen und Kollegen schon seit Längerem wahrnehmen. In den letzten Jahren gibt es auch bei uns eine steigende Gewaltbereitschaft gegen Polizeibeamte“, sagt Rausch.
In zwei Fällen, so der Polizeisprecher, seien Kollegen im Vorjahr auch „im medizinischen Sinne schwer verletzt worden“. Rein strafrechtlich wird nämlich jede Körperverletzung gegen Polizisten als „Schwere Körperverletzung“nach § 84 Strafgesetzbuch geahndet (siehe Kasten).
Die Gründe für die steigenden Zahlen orten Polizeigewerkschafter unter anderem darin, dass der Respekt gegenüber Amtspersonen und die Hemmschwelle, Polizisten zu attackieren, gesunken sei. Dies sieht auch Polizeisprecher Rausch so. Ob die Erhöhung der Strafrahmen für die Täter daran etwas ändere, vermag Rausch nicht zu beurteilen. Allerdings betont er, dass man etwa bei Delikten wie etwa „Widerstand gegen die Staatsgewalt“(Paragraf 269 StGB) die vorhandenen Strafrahmen „einfach mehr ausschöpfen“müsse.
„Gewalt gegen Polizisten steigt. Nicht extrem, aber stetig.“Michael Rausch, Polizeisprecher