Die Kulturpolitik wälzt Ideen, aber welche?

Kulturminister Gernot Blümel zeigt sich im SN-Gespräch zufrieden. Das Kulturbudget zerstreue „Befürchtungen“.

Worum geht es in der Kultur? Ums Geld, sagt man. Gernot Blümel, Jahrgang 1981, ist seit Dezember ÖVP-Bundesminister und für die Kulturpolitik zuständig. Diesbezüglich ist er in der Öffentlichkeit noch wenig in Erscheinung getreten, doch jetzt steht das Kulturbudget fest. Zeit für ein Gespräch.

Sein machtbewusster Amtsvorgänger Thomas Drozda (SPÖ) ist mittlerweile in Opposition, viele Jahre war die Kulturpolitik SPÖ-Revier, also rot. Wie will Gernot Blümel die neue Parteifarbe Türkis erkennbar machen? „Ich habe Politik nie so gesehen, dass man aus Prinzip alles anders machen muss, als es irgendjemand vorher gemacht hat“, sagt Blümel. „Ich finde, da ist auch viel sehr Gutes passiert. Wenn ich beispielsweise an Josef Ostermayer (SPÖ-Kulturminister a. D., Anm.) denke, mit dem ich regelmäßig Kontakt habe. Ich will dort Dinge verbessern, wo es aus meiner Sicht noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt, aber nicht partout alles anders machen.“

Verbesserungsmöglichkeiten, wo genau? „Ein wichtiger Aspekt zum Beispiel ist, Kindern und Jugendlichen die Auseinandersetzung mit Kunst und Kultur zu erleichtern“, sagt Blümel. „Wir haben das besprochen, und meine erste Frage war: Was gibt es schon alles? Diese Frage ist tröpfchenweise beantwortet worden, weil es derzeit keine allgemeine Übersicht mit allen Vermittlungsangeboten für Kinder und Jugendliche gibt. Wir wollen darum eine Plattform anbieten, wo alle Angebote einfach ersichtlich sind, für Eltern, für Organisationen, die Kinder betreuen, etc.“Da gibt es doch bereits einiges wie den kostenlosen Museumseintritt für Jugendliche. „Schon, nur wie weiß ich, dass es einen freien Eintritt bis zu welchem Alter gibt? Wo gibt es Gruppentarife, Ermäßigungen etc., das könnte man alles auf einer Plattform zusammenfassen“, erläutert Blümel. „Wir wollen den Servicecharakter in vielen Bereichen ausbauen.“

Stellt ihn das Kulturbudget zufrieden, das für 2018 um 2,3 Mill. Euro auf 456,6 Mill. leicht anstieg? „Es geht immer mehr“, sagt Blümel, „aber ich bin sehr zufrieden mit dem Budget. Wir haben klar gesagt, wir wollen ein Ende der Schuldenpolitik. Dass wir 2019 zum ersten Mal seit 1954 einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren können, leitet eine echte Trendwende ein. Und dass wir es trotzdem geschafft haben, den Kunst- und Kulturbereich vom Sparen auszunehmen und ihn sogar leicht positiv entwickeln zu lassen, das freut mich schon sehr.“

Und Blümel sagt weiter: „Beim Antritt dieser Bundesregierung hat es viele kritische Stimmen gegeben, dass es weniger Geld geben wird, etc. Ich hoffe, diese Kritiker sehen jetzt alle, dass die Befürchtung nicht eingetreten ist.“

Sein Amtsvorgänger Drozda traf ein paar wichtige Personalentscheidungen, die unter anderem auch Verwunderung erzeugten: Bogdan Roščić wurde dem geschäftstüchtigen Dominique Meyer an der Wiener Staatsoper vorgezogen. Im Kunsthistorischen Museum soll Eike Schmidt die erfolgreiche Sabine Haag ablösen, an der „Burg“kommt Martin Kušej. Hätte er anders entschieden? „Ich glaube, das kann man erst in der Retrospektive sagen. Man weiß ja nicht, wie sich die Dinge entwickeln“, sagt Blümel. „Das sind alles Persönlichkeiten, die eine hohe Berechtigung haben. Es ist nicht mein Weg, zu sagen, weil es mein Vorgänger gemacht hat, mache ich das rückgängig.“

Bei Themen wie Senkung der Umsatzsteuer von 13 auf 10 Prozent, die der Hotellerie zugutekommt, nicht aber den Kultureinrichtungen, oder auch bei der Absetzbarkeit von Spenden, die derzeit nur für einige wenige Institutionen – darunter die Salzburger Festspiele – mit dem schwierig und kompliziert erreichbaren Siegel der „Gemeinnützigkeit“möglich ist, ist der Minister offen: „Wir haben versucht, verschiedenste Ideen durchzudenken und im Budgetverhandlungsprozess einzubringen. Fakt ist aber: Das Budget schaut jetzt so aus, wie es ist, mit den Kriterien, die es gibt. Das hat natürlich alles eine fiskale Relevanz. Es bleibt auf der Agenda für die nächsten Budgetverhandlungen, wir legen es jedenfalls nicht ad acta.“

Zuletzt: Die prekäre soziale Lage mancher Künstler sei ihm bewusst, da wolle er erst die Studie abwarten, die Thomas Drozda in Auftrag gegeben hat. Sie soll im Juni präsentiert werden.

„Wir wollen den Servicecharakter in vielen Bereichen ausbauen.“