ÖVP-Wirbel lässt Koalition in Kärnten wackeln
Knalleffekt eine Woche nach der Einigung: Die SPÖ hält sich nun alle Optionen offen.
KLAGENFURT. Völlig überraschend hat der Kärntner ÖVPChef Christian Benger am Mittwoch seinen Rückzug von der Parteispitze erklärt. Vor einer Woche hatte er gemeinsam mit Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) strahlend die Bildung einer rot-schwarzen Koalition verkündet. Doch nun ist alles anders.
Zwar äußerte Benger die Hoffnung, dass die von ihm ausgehandelte Koalition trotzdem zustande kommt. Doch Kaiser sieht das nicht so. Nun sei „alles infrage gestellt“, sagte der SPÖ-Politiker. Denn es sei nicht akzeptabel, dass die ÖVP nach der inhaltlichen Einigung nun glaube, die Köpfe austauschen zu können. Kaiser sagte alle Termine mit der ÖVP ab und will nun in den Parteigremien beraten, wie es weitergehen soll. Ob er nun vielleicht eine andere Koalition – etwa mit der FPÖ oder dem Team Kärnten – bilden will, ließ Kaiser offen.
Über die Gründe von Bengers Rücktritt kann nur spekuliert werden. Er selbst nannte dafür keinen Grund, sondern teilte nur in knappen Worten mit, dass er als Parteichef geht und sein Amt als Landesregierungsmitglied nicht antreten wird. Sein Landtagsmandat möchte er allerdings annehmen.
Noch am Abend nominierte die Kärntner ÖVP Martin Gruber zum Nachfolger von Benger. Er ist Bürgermeister in der Gemeinde Kappel am Krappfeld und war bei der Wahl Spitzenkandidat im Wahlkreis Ost.
Gerüchte über einen Wechsel an der Kärntner ÖVP-Spitze hatte es bereits nach der Landtagswahl am 4. März gegeben. Benger hatte für die ÖVP nur 15,5 Prozent und ein mageres Plus von einem Prozentpunkt erzielt. In den Koalitionsverhandlungen hatte sich die Landespartei aber demonstrativ hinter Benger gestellt. Landeshauptmann Kaiser mutmaßt, dass die BundesÖVP hinter der Demontage Bengers steht.
Die Freiheitlichen, die sich nach der Wahl ebenfalls Hoffnungen auf eine Koalition mit der SPÖ gemacht hatten, erklärten, sie wünschten Kaiser „viel Glück mit den schwarzen Königsmördern“.