Was Reformminister Moser jetzt vorhat
Seine erste Bewährungsprobe nach überstandener Krankheit muss Justiz- und Reformminister Josef Moser heute, Dienstagnachmittag bestehen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, Norbert Schnedl, lädt der Minister zu einer Veranstaltung namens: „Gemeinsam Österreich neu bauen – Verwaltungsreform unter Einbindung des öffentlichen Dienstes“.
Die gemeinsame Veranstaltung mit der Beamtengewerkschaft ist nicht ohne Brisanz, schließlich sind die Staatsdiener die ersten, deren Flexibilität und Fantasie im Falle echter Reformen gefordert sind. Daher verfolgen die Beamtengewerkschafter die Reformbemühungen des Ministers mit einer gehörigen Portion Skepsis. Auch das Vorhaben Mosers, unnötig gewordene Gesetze außer Kraft zu setzen, nimmt Gestalt an. Morgen, Mittwoch, will der Minister dem Ministerrat eine Liste mit Gesetzen präsentieren, die seiner Ansicht nach ersatzlos gestrichen werden können.
Im Interview mit ÖVP-Mitarbeiter Peter L. Eppinger, das die ÖVP am Montag online stellte, ist der Minister voller Tatendrang. „Mir geht es darum, Österreich neu zu bauen und das Land enkelgerecht zu machen“, sagt er. Solange er „die Chance habe, Österreich neu zu bauen und mitzuhelfen, dass Österreich moderner wird, tue ich das.“Was wohl als Dementi der in den vergangenen Tagen kursierenden Rücktrittsgerüchte gedacht war.