Der Poker um die Koalition hat begonnen
Wilfried Haslauer wird heute, Dienstag, mit dem SPÖ-Chef und der FPÖ-Chefin erste Gespräche führen. In die Karten schauen lässt sich die ÖVP nicht.
SALZBURG. Montagabend tagte in der ÖVP-Zentrale in der Merianstraße das Parteipräsidium – zeitgleich mit der SPÖ im Brunauer Zentrum. Mit dem Unterschied, dass vom Parteichef abwärts in der Salzburger Volkspartei alle gut gelaunt waren.
Auf dem Programm stand, das Wahlergebnis zu analysieren und die Mandatsverteilung zu bereden. Immerhin hat die ÖVP vier Mandate dazugewonnen und braucht vielleicht auch ein fünftes Regierungsmitglied – je nach Ausgang der Koalitionsverhandlungen. Mit 37,8 Prozent sind die Zugewinne groß und der Abstand zur zweitplatzierten SPÖ riesig. Dass die Neos der ÖVP im Zentralraum und vor allem in der Landeshauptstadt (9 Prozent) Stimmen weggenommen haben, taugt aber nicht allen. Formal erhielt Wilfried Haslauer am Montagabend auch grünes Licht für Sondierungsgespräche. Und die beginnen schon heute. Die Frage, die eigentlich im Raum steht, lautet: Was jetzt? Landeshauptmann Haslauer hat drei Optionen: koalieren zu dritt mit Grünen und Neos – oder zu zweit, entweder mit der SPÖ oder mit der FPÖ.
Die rote Variante
Eine Koalition mit der SPÖ gilt als nicht sonderlich beliebt in den Reihen der ÖVP. Zu lang saßen Schwarz und Rot gemeinsam in der Regierung und haben sich gegenseitig das Leben schwer gemacht. Haslauer und SPÖChef Walter Steidl sind sich zwar nicht spinnefeind. Die zweite und dritte Riege in der Partei kann sich gegenseitig aber kaum ausstehen. Politikwissenschafter Reinhard Heinisch hält eine Große Koalition mit der SPÖ für wahrscheinlich. „Die Roten wären billig zu haben, denn viele andere Optionen gibt es nicht, vor allem wenn Walter Steidl SPÖChef bleibt.“In der Regierung erhalte die SPÖ außerdem wieder Zugang zur Macht. „Durch die Arbeitsplatz-Orientierung der SPÖ gibt es in der Wirtschaftspolitik einige Überschneidungen mit der ÖVP, zum Beispiel beim Europark-Ausbau.“Eine Große Koalition wäre für Haslauer insofern argumentierbar, als man das Gegenmodell zu Kärnten umsetzen könne, wo eine starke SPÖ mit einer schwachen ÖVP regiere, meint Heinisch. In Salzburg würde eine starke ÖVP mit einer schwachen SPÖ koalieren.
„Die Roten wären billig zu haben.“ Reinhard Heinisch, Politologe
den Grünen und den Neos seien in Wirtschaftsfragen Konflikte programmiert: „Die Neos wollen weniger, die Grünen wollen mehr regulieren.“Ein Mitglied des Parteipräsidiums findet: „Mit dem Sepp Schellhorn ist es nicht ganz einfach. Es gibt das Gerücht, dass Barbara Unterkofler von der Stadt ins Land wechselt. Das wäre noch dazu eine Frau, mit der könnte man in der Regierung arbeiten.“Allerdings müsse man sich das Personal bei den Grünen erst ansehen. „Denn es braucht dort auch einen Klubobmann, der den Laden zusammenhält. Cyriak Schwaighofer war so einer“, heißt es. Einer, der mit den Grünen keine Freude hatte in den vergangenen Jahren, war Gemeindeverbandspräsident Günther Mitterer. „Ich bin sehr kritisch, aber es ist meine Aufgabe, die Gemeinden zu vertreten. Egal, welche Farbe es wird.“Nachsatz: „Der ideologische Zugang ist bei den anderen Parteien vielleicht leichter als bei den Grünen.“
Die blaue Karte
Holt Haslauer die FPÖ ins Boot? Fraglich. Aus dem Parteipräsidium hieß es am Montag: „Das hängt davon ab, wie die sich aufführen bei den Gesprächen. Mit dem Rebhandl will Haslauer nichts zu tun haben. Für ein paar Kumpane, die Wackelkandidaten sind, ist er zu vornehm.“Der Druck aus Wien auf die FPÖ, mit der ÖVP eine Koalition einzugehen, sei aber groß. Heinisch sieht das ähnlich. Die Bundes-ÖVP dürfte eine Koalition mit der FPÖ bevorzugen, „aber ich glaube, dass sich Haslauer eher Richtung Westachse orientieren wird“. Die Bundesregierung plane Reformen, die in den Ländern umgesetzt werden müssten. „Da ist zu befürchten, dass die FPÖ in Salzburg umfällt“, meint Heinisch.
ÖVP-Parteigeschäftsführer Wolfgang Mayer hat am Montag jedenfalls jeglichen Spekulationen eine Absage erteilt. „Es sind jetzt ausdrücklich keine Verhandlungen, sondern Sondierungsgespräche mit allen Parteien. Es gibt drei Varianten, und keine davon ist ausgeschlossen.“Oder wie es der Walser Bürgermeister nach einem langen Seufzer nennt: „Keine ist die optimale Variante.“