Stadt liefert Ergebnisse nach

Wie haben die einzelnen Stadtteile gewählt? Sonntagabend konnte die Landeshauptstadt keine Detailergebnisse veröffentlichen. Denn zwischen Stadt und Land gab es rechtliche Diskussionen.

Auf die detaillierten Wahlergebnisse aus der Landeshauptstadt haben StadtSalzburger am Sonntagabend vergeblich gewartet. Zwar war das vorläufige Ergebnis ohne Wahlkarten um 18.15 Uhr bereits verfügbar, das Ergebnis mit Wahlkarten-Auszählung lag um 22.04 Uhr vor. Doch zwischen den Wahlbehörden in Stadt und Land gab es Meinungsverschiedenheiten, ob und wie die Ergebnisse aus den einzelnen Stadtteilen veröffentlicht werden sollten. Und so kam es, dass dem Land nur ein Gesamtergebnis aus der Landeshauptstadt mitgeteilt wurde.

Wie in den einzelnen Stadtteilen gewählt wurde, ist erst am Montagnachmittag bekannt geworden. So war die SPÖ in der Elisabeth-Vorstadt, in Itzling, Gnigl, Schallmoos, Lehen und Taxham vorn. Die ÖVP erreichte Platz eins in Parsch, Aigen, Liefering, Maxglan, Riedenburg, Gneis, Nonntal und Josefiau. Im Wahlbezirk Altstadt/Mülln erreichte die ÖVP sogar über 40 Prozent. Die FPÖ wiederum lag in Lehen auf Platz zwei mit 23 Prozent.

Michael Bergmüller, der Leiter der Landeswahlbehörde, sagte, es gebe eine „Rechtsunklarheit“bezüglich der Veröffentlichung der Ergebnisse. „Im Gesetz ist es nicht ausdrücklich erlaubt. Wir haben das aber auch nicht untersagt, das war wohl ein Missverständnis. Man kann diskutieren. Das Gesetz spricht nicht davon, dass die Stadt das zu veröffentlichen hat.“Das Land habe die Ergebnisse der einzelnen Sprengel der Stadt zur Verfügung gestellt. Aber eigentlich habe die Bezirkswahlbehörde keine Befugnis, diese weiterzuleiten. „Wir haben eine nicht so klare rechtliche Situation, wie wir es uns wünschen würden“, sagt Bergmüller.

Für die Zukunft werde man aber eine Regelung finden müssen. „Ich glaube, dass das lösbar ist.“

„Das Gesetz spricht nicht davon, dass die Stadt das zu veröffentlichen hat.“