Moser und die Widerstände
Justiz- und Reformminister Josef Moser ist nach überwundener Krankheit wieder da. Seine Aufgabe ist nicht einfacher geworden.
WIEN. Eine Sitzgarnitur irgendwo im Grünen, auf dem Tisch eine Flasche Wasser und eine Schüssel mit Obst. Auf der Bank sitzt Justiz- und Reformminister Josef Moser und erzählt dem ÖVP-Kommunikator Peter L. Eppinger von seiner Krankheit: Schüttelfrost, Spital, Sepsis, Antibiotika, Fieber. Dank an Ärzte, Ärztinnen und Schwestern im AKH. Mit diesem Video, das die ÖVP am Montag um neun Uhr vormittags online stellte, meldete sich der Minister (Stimme aus dem Off: „Josef Moser, der selbstbewusste, immer freundliche Reformer“) zurück ins politische Leben.
Dass die ÖVP die Genesung des Ministers derartig breitflächig inszenierte und kommunizierte, kommt nicht von ungefähr. Denn dem als „Superreformminister“angetretenen parteilosen Quereinsteiger mit freiheitlichem Vorleben schlägt Widerstand all jener entgegen, die Reformen eher skeptisch gegenüberstehen. Und das sind sehr viele. Beispielsweise die nach der Serie an siegreichen Landtagswahlen gestärkten Landeshauptleute. Und auch auf Bundesebene machte sich in den letzten Wochen Unmut über Moser breit. Einige Gesprächspartner nennen ihn hinter vorgehaltener Hand „Schwachstelle“und „Ablösekandidat“. In der Tat machten prompt Rücktrittsgerüchte die Runde, als vor knapp zwei Wochen bekannt wurde, dass sich der Minister in Spitalspflege begeben musste.
Moser musste einige Kritik einstecken, weil er zwar dem mageren Justizbudget zugestimmt hatte, in der Folge aber gegen die Sparvorgaben für die Justiz auftrat und Budget-Nachverhandlungen verlangte. Dies trübte das Bild eines Reformministers, der in seinen zwölf Jahren als Rechnungshofpräsident stets wortreich für Einsparungen eingetreten war. Und gern von einer möglichen Optimierung von Verfahren, kürzeren Verfahrensdauern, besserer Steuerung innerhalb der Justizverwaltung, effektiverer Dienstaufsicht und der Nutzung von Synergieeffekten redete.
Sein nunmehriger Ruf nach mehr Geld für sein Justizressort verhallte indes ungehört, und seither ist Moser mit den Protesten von Richtern und Staatsanwälten konfrontiert. Derlei Konflikte sind ungewohnt für Moser, der sich als Rechnungshofpräsident – aus der FPÖ kommend, aber überparteilich agierend – den Respekt aller Parteien erworben hatte.
Auch unter den Landeshauptleuten hat Quereinsteiger Moser, den ÖVP-Chef Sebastian Kurz im vergangenen Sommer als Nummer drei auf der ÖVP-Wahlliste präsentiert hatte, nicht nur Freunde. Hartnäckig hält sich das Gerücht, dass der redegewandte Kärntner Jurist eigentlich als Finanzminister für die Regierung Kurz-Strache vorgesehen gewesen war. Dies sei auf Druck mächtiger ÖVP-Kreise aber verhindert, Moser mit dem vergleichsweise machtlosen Justizministerium abgefunden worden. Diese Darstellung wird in der ÖVP freilich zurückgewiesen. In den Ländern hat man jedenfalls nicht vergessen, dass der seinerzeitige RH-Präsident Moser mehrfach vor „tickenden milliardenschweren Zeitbomben“in den Landesfinanzen warnte und sich mit dem damaligen niederösterreichischen Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka – er ist heute Nationalratspräsident – manch Scharmützel lieferte.
Wie etliche andere Minister der ÖVP-Regierungsmannschaft (Hartwig Löger, Margarete Schramböck, Juliane Bogner-Strauß, Heinz Faßmann) verfügt Moser in der Volkspartei über keinerlei Hausmacht. Seine politische Position hängt ausschließlich vom Wohlwollen des Bundeskanzlers und Parteichefs ab.
„Solange ich die Chance habe, Österreich neu zu bauen, tue ich das.“Josef Moser, im Facebook-Interview