Das Wetteifern um die Gunst der ÖVP hat begonnen
Welche Strategie verfolgen SPÖ, FPÖ, Neos und Grüne? Biedern sie sich der ÖVP an? Oder gehen sie mit Bedingungen in die Sondierungen? Ein Überblick.
SALZBURG. Verlässlichkeit, Handschlagqualität und konkrete Inhalte – das mache die SPÖ zu einem attraktiven Regierungspartner für Landeshauptmann und ÖVP-Chef Wilfried Haslauer. „Walter Steidl bringt sowohl Lebenserfahrung als auch politische Erfahrung sowie Weitblick mit. Mit ihm ist ein solides Regieren möglich“, beschreibt SPÖPressesprecher Christian Gredler. Nach dem ersten Vieraugengespräch zwischen Haslauer und Steidl und dem anschließenden 90-minütigen Sondierungsgespräch war man bei der SPÖ zufrieden, sprach vom „konstruktiven Klima“, vom „Gespräch auf Augenhöhe“und davon, dass man bei den Wahlprogrammen Übereinstimmungen sehe. Dass sich in einer Koalition nie 100 Prozent der eigenen Inhalte umsetzen lassen, sei klar, aber etwa die Hälfte seiner politischen Anliegen ließen sich mit der ÖVP umsetzen, betonte Steidl und ergänzte: „Momentan gibt es keinen Grund, der gegen eine Regierungsbeteiligung spricht.“Sollte es zu Koalitionsgesprächen kommen, würde er diese zunächst „ohne Bedingungen“beginnen.
Wenige Stunden nach den Roten war FPÖ-Chefin Marlene Svazek dran. Auch sie traf sich zunächst zu einer Unterredung mit Haslauer. Anschließend folgte das Sondierungsgespräch zwischen den Teams von ÖVP und FPÖ. Das Gespräch habe in guter Atmosphäre stattgefunden, sagte Pressesprecher Dom Kamper.
Es ging dem Vernehmen nach aber auch schon um mögliche Kandidaten für Regierungssitze. Neben Marlene Svazek wäre das ihr Vize Hermann Stöllner.
Am Dienstagabend beschloss der FPÖ-Parteivorstand einstimmig, Svazek habe für allfällige Regierungsverhandlungen mit der ÖVP freie Hand und könne sich auch das Team selbst zusammenstellen. Sollte Svazek auf der Regierungsbank Platz nehmen, würde Volker Reifenberger ins Parlament in Wien einziehen.
Inhaltlich brauche es aus Sicht der FPÖ ein Bekenntnis zu den Themen Verkehr, Wohnen und Sicherheit. Im Wahlkampf forderte die Partei zudem eine Teilverkabelung der 380-kV-Leitung.
Die Grünen – konkret die scheidende Landessprecherin Astrid Rössler, Landesrat Heinrich Schellhorn und Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger – werden sich am Donnerstag als Erste mit der ÖVP sondieren. Gibt es aus grüner Sicht Eckpunkte für die Verhandlungen – etwa ein klares Ja der ÖVP zu Tempo 80 oder ein Nein zum Gitzentunnel? Hemetsberger lässt sich nicht in die Karten blicken: „Wir wollen der ÖVP nichts über die Medien ausrichten.“Im Wahlkampf hatte Rössler das Verkehrsressort für