Wie die Kassen funktionieren
Die Funktionäre der Sozialversicherungen sind in die Kritik geraten. An den Gagen, die sie erhalten, kann das nicht liegen.
WIEN, SALZBURG. Andreas Huss ist einer von ihnen. Einer der etwa tausend Funktionäre, die in den Sozial versicherungen tätig sind. Einer, den Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler HeinzChristian Strache (FPÖ) als Grund dafür nennen, warum die österreichischen Sozial versicherungen reformiert werden müssen. Wie berichtet, will die Regierung die 21 Kassen auf fünf reduzieren.
Andreas Huss (54) ist Obmann der Salzburg er Gebiets krankenkasse. In seinem Brot beruf ist der gelernte Tischler Leitender Sekretär der Gewerkschaft Bau-Holz in Salzburg. Dazu hate reinen MB A in G es und heits management erworben.
Als Arbeitnehmervertreter wurde er von der Arbeiter kammer in die Gebiets krankenkasse entsandt. Denn die Kasse wird, so sieht es die Gesetzes lage vor, von Arbeitnehmerund Arbeitgeber vertretern gemeinsam geleitet. Diese Selbstverwaltung wird da mitbegründet, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber mit ihren Beiträgen die Kassen gemeinsam finanzieren. Die Arbeitnehmer zahlen 17,62 Prozent ihres Brutto lohns bis zur Höchst beitrags grundlage( monatlich 5130 Euro) für Kranken-,Pens ions -, Arbeitslosenversicherung und AK-Umlage. Die Arbeitgeber schießen weitere 22,51 Prozent des Bruttolohns zu. Die Unternehmen zahlen deshalb mehr, weil sie auch noch die Kosten für die Unfallversicherung und den Insolvenz geldsi ch erungs beitrag abliefern müssen. Dieser sichert für Arbeiter und Angestellte die Löhne und Abfertigung ab, falls das Unternehmen in die Pleite schlittert.
Inder Salzburg er Gebiets krankenkasse gibt es drei Gremien, in denen die Selbstverwaltung gelebt wird. Die General versammlung, den Vorstand und dieKontroll versammlung.
Inder General versammlung sitzen 30 Personen .24 davon werden von der Arbeiterkammer entsandt, sechs von der Wirt schafts kammer. Aus diesem Gremium wird der Vorstand der Kasse gewählt. Dazu kommt der Kontrollausschuss, der aus zehn Personen besteht. Acht entsendet die Wirt schafts kammer, zwei die Arbeiterkammer. Die SGKK hat also 40 Funktionäre. Politisch werden die Sitze nach den Ergebnissen der vergangenen AK- und WK-Wahlen verteilt. In den Gremien sitzen Vertreter von SPÖ, ÖVP, Grünen und FPÖ. Der Vorstand der Kasse besteht aus zehn Mitgliedern (acht Arbeitnehmerund zwei Arbeitgebervertreter). Der Vorstand ist das geschäftsführende Organ der Versicherung. Er entscheidet maßgeblich über Gesundheitsversorgung im niedergelassenen Bereich in Salzburg, schließt Verträge mit dem Land, der Ärztekammer, der Landeszahnärztekammer, mit Bandagisten und Rotem Kreuz, mit Psychotherapeuten, Physiotherapeuten. Weiters ist er für die Bestellung der leitenden Angestellten zuständig. Die Salzburger Gebietskrankenkasse hat 600 Mitarbeiter und ein Budget von 850 Mill. Euro.
Die finanzielle Entschädigung für die Funktionäre der SGKK ist ebenfalls kein Geheimnis. Obmann Andreas Huss bekommt 3500 Euro brutto zwölf Mal im Jahr. Das Geld muss also noch versteuert werden und es muss Sozialversicherung bezahlt werden. Auch alle anderen Aufwendungen (Autofahrten) sind durch diese Summe abgegolten.
Auch die anderen Mitglieder des Vorstands bekommen eine Aufwandsentschädigung, die allerdings je nach Funktion geringer ist als die des Obmanns. Für die anderen Funktionäre in der Generalversammlung und im Kontrollausschuss gibt es ein Sitzungsgeld von 42 Euro. Zwischen vier und sechs Sitzungen pro Jahr finden statt. Insgesamt belaufen sich die Entschädigungen für die 40 Funktionäre der Kasse auf etwa 100.000 Euro pro Jahr. Die Regeln, die für die Salzburger Gebietskrankenkasse gelten, gelten für alle Sozialversicherungen in Österreich. Lediglich die Entschädigung des Vorstands unterscheidet sich. Diese ist nach der Größe der Kasse gestaffelt. Insgesamt werden die Sozialversicherungen von etwa tausend Funktionären geleitet.
Die Ursprünge der Sozialversicherung in Salzburg liegen im Jahr 1853. Damals wurde in Hallein der Maurergesellen Unterstützungsverein gegründet, der sich das Ziel setzte, kranke Maurer finanziell zu unterstützen und Arztkosten zu finanzieren. Der Verein wurde von den Maurern selbst verwaltet. Derartige Vereine waren die Vorgänger der heutigen Sozialversicherung. Noch zur Jahrhundertwende ins 20. Jahrhundert gab es in Österreich rund 3000 derartige Vereine. Diese Selbstverwaltung wurde auch ins allgemeine Sozialversicherungssystem übernommen und ist durch die Verfassung geschützt.
„Funktionäre bekommen gemeinsam so viel wie ein Abgeordneter.“Andreas Huss, Kassenobmann