EU-Parlamentswahl Die Suche nach den Spitzenkandidaten hat begonnen
Derzeit steht nur fest, wer aller nicht antritt zur Wahl des neuen EU-Parlaments, die in ziemlich genau einem Jahr stattfinden wird. Zum Beispiel: Christian Kern. Er stehe als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten nicht zur Verfügung, ließ der Ex-Kanzler dieser Tage wissen. Und als Spitzenkandidat der österreichischen Sozialdemokratie? Man wird sehen. Die Entscheidung werde „rund um den SPÖ-Parteitag im Oktober fallen“, sagte Kern. Als Favoriten gelten Jörg Leichtfried, ehemals EU-Mandatar und Infrastrukturminister; die derzeitige SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner. Und Parlamentsklubchef Andreas Schieder, was von Parteichef Kern aber als „absolutes Gerücht“zurückgewiesen wird. Eine weitere prominente Nichtkandidatin ist Angelika Mlinar, die 2014 als Spitzenkandidatin der Neos ins EU-Parlament eingezogen ist. Die Kärntnerin hat sich mit ihrer Partei überworfen, sie beklagt „mangelnde Unterstützung“durch die Neos und verzichtet auf eine neue Kandidatur. Als ihre Nachfolgerin als Neos-Spitzenkandidatin wird Claudia Gamon gehandelt, die erst 29 Jahre zählt, aber bereits seit bald drei Jahren im Nationalrat sitzt. Einen neuen Spitzenkandidaten oder eine neue Spitzenkandidatin müssen sich auch die Grünen suchen. Deren langjährige Frontfrau Ulrike Lunacek wechselte vor einem Jahr in die österreichische Innenpolitik, scheiterte als NationalratsSpitzenkandidatin und ist aus der Politik ausgeschieden. EU-Mandatar Michel Reimon, der seit Lunaceks Abgang die Geschäfte der Grünen in Brüssel führt, peilt für 2019 die Spitzenkandidatur an. Nichts Neues hingegen bei den Freiheitlichen. Harald Vilimsky, Spitzenkandidat von 2014, würde gern wieder antreten. „Ich habe mein Französisch so weit aufpoliert, dass ich Reden halten kann. Mir macht die Arbeit im EU-Parlament Spaß, ich mag das beibehalten“, gab er jüngst in der APA zu Protokoll. Parteichef Heinz-Christian Strache versicherte dieser Tage in Brüssel, dass er dem Parteivorstand vorschlagen werde, Vilimsky neuerlich zu nominieren. Und die ÖVP? Sie steckt in einer Zwickmühle. Ihr langjähriger und erfolgreicher Brüsseler Delegationsleiter Othmar Karas zählt zu den wenigen ÖVP-Politikern, die es wagen, dem neuen Parteichef Sebastian Kurz öffentlich zu widersprechen. Vor allem die Europapolitik der Regierung Kurz stieß Karas mehrmals öffentlich auf. Kurz hätte also allen Grund, Karas durch einen gefügigeren Spitzenkandidaten zu ersetzen. Dies freilich birgt die Gefahr, dass dann Karas mit einer eigenen Liste antritt und der ÖVP so viele Stimmen wegnimmt, dass die EU-Wahl für die neuerdings erfolgsverwöhnte Volkspartei mit einem Desaster endet. Diese Überlegung könnte dazu führen, dass die ÖVP doch wieder – wenn auch mit zusammengebissenen Zähnen – Othmar Karas die Spitzenkandidatur anvertraut. Ein Wiedersehen könnte es mit einem alten Bekannten geben: Johannes Voggenhuber, langjähriger EU-Mandatar der Grünen und 2009 unsanft durch Ulrike Lunacek ausgebootet, liebäugelt damit, bei der kommenden Wahl für die Liste Pilz anzutreten.