Tote am Golan: Info erging an Ministerbüro

Der Vorfall mit den erschossenen syrischen Geheimpolizisten am Golan im Jahr 2012 war der Führung im Verteidigungsministerium bekannt. Das geht aus einem Schreiben an den damaligen Minister Norbert Darabos (SPÖ) hervor. Darin geht es um die Folgen der Ereignisse und einen daraus entstandenen Konflikt zwischen dem UNO-Kommando und den Österreichern.

Bei dem Vorfall am 29. September 2012 haben österreichische UNOSoldaten auf dem Golan die Einfahrt von syrischen Geheimpolizisten in einen tödlichen Hinterhalt nicht verhindert. Bei einer darauffolgenden Schießerei wurden neun syrische Polizisten getötet. Dass vor den Augen der UNO-Soldaten syrische Sicherheitskräfte von bewaffneten Männern der Opposition in der Pufferzone getötet wurden, war der UNO bekannt. Der damalige UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon erwähnte den Vorfall auch in seinem regelmäßigen Bericht zur Tätigkeit der Golan-Mission an den Sicherheitsrat Ende November 2012.

Dass sich die österreichischen Soldaten dabei möglicherweise schuldig gemacht haben, indem sie die Syrer in den Hinterhalt weiterwinkten, wurde erst Ende April durch ein Video bekannt, das „Der Falter“veröffentlichte. Das Video schlug hohe Wellen, selbst die UNO meldete sich zu Wort. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) richtete eine Kommission ein, die ihre Arbeit bis Ende Mai abschließen sollte.

Der damalige Minister Darabos sagte, dass er keine Kenntnis von dem Vorfall gehabt habe. „An mich als Minister ist so ein Vorfall nie herangetragen worden.“Sonst wäre er damals „selbstverständlich eingeschritten“.