Paris und Rom mögen einander wieder
Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte demonstrieren Einigkeit. Der Streit um das Flüchtlingsschiff „Aquarius“konnte beigelegt werden.
Die diplomatische Krise zwischen Frankreich und Italien, zu der es in den vergangenen Tagen wegen des Flüchtlingsschiffs „Aquarius“gekommen war, ist überwunden. Beide Länder wollen sich in Fragen der Migrationspolitik künftig enger abstimmen.
Das erklärten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte am Freitag in Paris. Das ursprünglich als Antrittsbesuch des neuen italienischen Regierungschefs geplante Treffen wäre fast abgesagt worden, nachdem Macron die Weigerung Italiens, die „Aquarius“mit 629 zumeist afrikanischen Flüchtlingen an Bord in einen italienischen Hafen einlaufen zu lassen, als „zynisch“und „unverantwortlich“kritisiert hatte. Auf die Forderung aus Rom nach einer Entschuldigung war Macron nicht eingegangen. Stattdessen hatte er in einem längeren Telefongespräch mit Conte seinen Willen betont, mit Italien in Flüchtlingsfragen „Hand in Hand“zu arbeiten, was er am Freitag auch noch einmal bei der Pressekonferenz mit Conte bekräftigte.
Der italienische Premier bekannte sich in vielen Fragen „total einverstanden“mit dem Präsidenten. Im Herbst wollen beide Regierungen in Rom bei einem Gipfeltreffen über diese Fragen beraten.
Das Einvernehmen zwischen Macron und Conte bezieht sich insbesondere auf die Forderung einer „grundlegenden Reform“des im sogenannten Dublin-Abkommen von den EU-Partnern vereinbarten Asylverfahrens. Dieses sei völlig funktionsunfähig, erklärten Macron und Conte. Beide Politiker sprachen sich dafür aus, den Schutz der europäischen Grenzen zu verstärken, die Partnerschaft mit anderen Mittelmeerländern auszubauen und abgewiesene Flüchtlinge konsequent zurückzuschicken. Macron wies darauf hin, dass in Frankreich im ersten Halbjahr 2018 mit 26.000 mehr Asylanträge gestellt wurden als in Italien (18.000).
Nach französischen Angaben ist die Zahl der Migranten, die aus Italien an der Grenze bei Menton am Mittelmeer eintreffen, mit 13.000 seit Jahresbeginn gegenüber 2017 mit 56.000 rückläufig. In neun von zehn Fällen wurden die betroffenen Personen nach Italien zurückgeschickt. Zu einer Krise kam es am 30. März, als französische Fahnder einen Migranten wegen des Verdachts des Drogenhandels bis auf italienisches Territorium verfolgten. Die italienischen Behörden protestierten und stellten die gemeinsamen Grenzpatrouillen ein. Sie wurden erst Wochen später wiederaufgenommen. Frankreich ist an der reibungslosen Fortführung der Zusammenarbeit an der Grenze zu Italien absolut interessiert. Zöge sich Italien nämlich aus dieser Kooperation zurück, könnte bald eine Situation entstehen, wie sie bis vor einiger Zeit an der Kanalküste bei Calais bestand. Dort hatten Tausenden Migranten am Strand in einem „Dschungel“genannten wilden Lager ausgeharrt, in der Hoffnung, irgendwie nach England zu gelangen. Wegen der menschenunwürdigen Bedingungen, die dort herrschten, wurde das Lager schließlich aufgelöst.