Rechnungshof kritisiert die Verkehrsplanung

In den Jahren 2011 bis 2015 wurden 15,2 Milliarden Euro in den Ausbau des hochrangigen Verkehrsnetzes in Österreich investiert – doch nicht immer ideal, wie der Rechnungshof (RH) nun festgestellt hat. „Trotz des beträchtlichen Mitteleinsatzes von 3,1 Milliarden Euro allein im Jahr 2015 nahm das Verkehrsministerium keine verkehrsträgerübergreifende Planung der hochrangigen Infrastruktur vor“, heißt es im RH-Bericht. Demnach hatte das Ministerium auch nicht immer das Heft des Handelns in der Hand. So wurden den „Initiatoren“zu große Ermessensspielräume gestattet, „wodurch die Initiatoren wesentlichen Einfluss auf das Ergebnis der Strategischen Prüfung Verkehr nehmen konnten und damit möglicherweise nicht hochrangige Netzveränderungen im Straßenbereich vom Bund zu finanzieren waren“, hält der Rechnungshof fest.