Das politische Bravourstück des Jean-Claude Juncker
Bis der Handelskonflikt mit den USA beigelegt ist, ist noch viel zu tun. Aber der EU-Kommissionschef hat die Tür dazu aufgestoßen.
In den vergangenen Tagen und Wochen schlug EUKommissionspräsident Jean-Claude Juncker viel Kritik entgegen. Er sei müde, habe seinen Zenit überschritten, viele können seinen Abschied gar nicht erwarten. Doch am Mittwoch hat der alte Politfuchs seine Kritiker beschämt. Juncker stapelte tief, bevor er nach Washington fuhr, um einen Handelskrieg mit den USA abzuwenden. Aber er verließ es mit einem Ergebnis, das niemand für möglich gehalten hatte.
Mit Juncker bekam US-Präsident Donald Trump Besuch von einem Mann, der nach eigener Aussage einen Deal machen wollte. Das ist genau nach dem Geschmack von Trump, er will auch als Präsident Geschäfte abschließen, wie er es früher als Immobilienunternehmer tat. „Deal or no deal“lautet seine Devise. Trump denkt in den Kategorien eines Geschäftsmannes, der gern pokert. Da deckt man seine Karten nicht auf, man blufft, bringt seine Gegenspieler mit kleinen Tricks aus der Fassung – im Fall von Trump durch oft verstörende Aussagen oder gar Beleidigungen, die gegen jede diplomatische Usance verstoßen. Da brauchte es jemanden wie Juncker, den so ein Verhalten nicht einschüchtert und schon gar nicht davon abhält, mit List und Geschick zu kontern.
Gemessen an der Ausgangslage ist die Vereinbarung, die Juncker und Trump am Mittwoch getroffen haben, ein sensationelles Ergebnis. Die USA und Europa waren von einer Eskalation ihres Handelsstreits nur einen kleinen Schritt entfernt. Diese Gefahr ist vorerst gebannt, und das ist eine gute Nachricht in einer Welt, die sich politisch als höchst fragil erweist.
Juncker hatte auch das Glück, zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu sein. Trump genießt es, wenn seine Verhandlungspartner zu ihm kommen müssen. Und er war wegen seiner bisherigen Strategie in der Handelspolitik erstmals stärker unter Druck. Wenn Trump etwas zum Einlenken bringt, dann nicht Drohungen seiner Gegner, die er überall in der Welt ortet, sondern die Gefahr, in der amerikanischen Öffentlichkeit als Verlierer dazustehen. Daher ist er bereit, mit Europa zu verhandeln. Wenn es die USA und die EU mit dem Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen tatsächlich ernst meinen, kann das beiden Seiten nur nützen. Aber auf dem Weg zu einem Handelsvertrag warten noch viele Hürden, in den USA, aber auch in Europa, das sich vor allem bei Agrarprodukten stark gegen Importe abschottet.
Vorerst zählt, dass ein Anfang gemacht wurde, um das zerrüttete transatlantische Verhältnis zu normalisieren. Das ist sehr viel mehr, als man hoffen durfte.