„Teheran wird nicht um Gnade betteln“
US-Präsident Donald Trump ist angeblich zu Gesprächen „ohne Vorbedingungen“bereit.
Das Gesprächsangebot an die iranische Führung kam – aus der Sicht von Donald Trump – genau zum richtigen Zeitpunkt. Von seinen Beratern war der amerikanische Präsident über die sich täglich verschärfende Wirtschafts- und Finanzkrise in der Islamischen Republik informiert worden. Dort kostete zu Wochenbeginn ein einziger US-Dollar 112.000 Iranische Rial, bald drei Mal so viel wie beim Amtsantritt von Staatspräsident Hassan Rohani vor einem Jahr. Allein über das Wochenende war der Rial noch einmal um 15 Prozent gefallen, obwohl zur Beruhigung der Bevölkerung einige Tage zuvor der Zentralbankgouverneur ausgetauscht worden war. Die Regierenden in Teheran sind verzweifelt. „Sie haben im Moment allergrößte Schwierigkeiten“, verkündete Trump, nachdem er zuvor im Weißen Haus erklärt hatte, sich „jederzeit“und „ohne Vorbedingungen“mit Irans Staatspräsidenten Rohani zu treffen. Das wäre, so Trump weiter, „gut für sie, gut für uns und gut für die Welt“.
In Teheran stieß das Gesprächsangebot auf ein gemischtes Echo. Wenn der US-Präsident seinen Ausstieg aus dem Atomabkommen rückgängig mache, die Sanktionen außer Kraft setze und dem iranischen Volk endlich Respekt zolle, könnte man gemeinsam „den Weg ebnen, um aus dem jetzigen Dilemma herauszukommen“, schrieb Rohanis Berater Hamid Abutalebi auf Twitter. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums erinnerte an die „jahrelangen Verhandlungen“mit Washington vor der Unterzeichnung des Atomvertrags. Nach dessen Aufkündigung habe sich die Trump-Administration als „unzuverlässiger Partner disqualifiziert“, weshalb ein „erneuter Dialog mit den USA unmöglich ist“. Das letzte Wort muss bekanntlich Revolutionsführer Ali Khamenei sprechen. Politische Beobachter halten es für höchst unwahrscheinlich, dass der allmächtige Geistliche aus einer Position der Schwäche Verhandlungen zustimmen würde. „Wenn Donald Trump glaubt, dass Teheran nach der Verhängung von Sanktionen um Gnade bettelt, liegt er falsch“, analysierte Trita Parsi, der Präsident des National Iranian American Council in Washington, im Fernsehsender NBC. Niemals werde das Land vor den Amerikanern kapitulieren.
Nur wenige Stunden nach Trumps Gesprächsangebot „ohne Vorbedingungen“ruderte sein Außenminister Mike Pompeo zurück und wiederholte die amerikanischen Maximalforderungen:
„Falls die Iraner ihre Bereitschaft zu fundamentalen Veränderungen bei der Behandlung ihres Volkes demonstrieren und ihr bösartiges Verhalten zurückschrauben, könnte es Sinn machen, dass wir Verhandlungen über einen Atomvertrag beginnen, der die Weitergabe von Nuklearwaffen tatsächlich verhindert.“
Im Iran hat man unterdessen damit begonnen, den Ursachen für den Rial-Verfall auf den Grund zu gehen, und mehr als 50 korrupte Geschäftsleute verhaftet. Sie seien nur die „Spitze eines gewaltigen Eisbergs“, heißt es in der iranischen Hauptstadt. Die USA als vermeintlicher Hauptverursacher der Wirtschaftskrise wurden nur in Nebensätzen genannt.
Trumps Gesprächsangebot kommt eine Woche nach heftigen Drohungen gegen Teheran. Der USPräsident hatte seinem iranischen Kollegen Rohani im Kurzmitteilungsdienst Twitter in Großbuchstaben geraten, „niemals wieder den USA“zu drohen, sonst werde dies härteste Konsequenzen zur Folge haben.