Warum Sanktionen nur selten etwas bewirken
Sanktionen sind ein beliebtes Mittel, um Staaten unter Druck zu setzen. Aber die Geschichte zeigt, dass das fast nie funktioniert.
Der Ruf nach Sanktionen wird dann laut, wenn es darum geht, einen unliebsamen Staat unter Druck zu setzen und eine Verhaltensänderung herbeizuführen. Etwa dadurch, dass die Staatengemeinschaft beschließt, den Handel mit einem Land massiv einzuschränken. Doch ein Blick zurück zeigt, dass diese Logik oftmals nicht den gewünschten Erfolg hat. Einiges spricht dafür, dass das bei den neuen US-Sanktionen gegen den Iran nicht anders sein dürfte.
Da ist zum einen die Tatsache, dass Sanktionen gegen den Iran nichts Neues sind. Seit der Islamischen Revolution 1979 – also seit bald 40 Jahren – haben die USA den Handel mit ihrem einstigen Verbündeten massiv eingeschränkt und mehrfach verschärft. Der tatsächliche Erfolg ist zweifelhaft. Zwar haben die Sanktionen die Bevölkerung des Landes empfindlich getroffen. Die massive Entwertung der Landeswährung Rial um zwei Drittel macht den Kauf mancher ausländischer Waren für viele unerschwinglich. Doch das eigentlich angestrebte wichtigste Ziel, den Iran politisch in die Knie zu zwingen, wurde ganz klar verfehlt. Im Gegenteil: Trotz der jahrzehntelangen Sanktionen gelang es dem Iran, sein Atomprogramm massiv auszuweiten – bis es im Juli 2015 zur Unterzeichnung des Vertrags zur Beilegung des Atomstreits kam.
Zudem ist erwiesen, dass jede Sanktion auch Kehrseiten hat und – direkt oder in Form von Gegensanktionen – auf den Sanktionierer selbst zurückwirkt. So mussten Österreichs Obstbauern als Folge der Russland-Sanktionen neue Absatzmärkte suchen. Und die Iran-Sanktionen schmerzten nachweislich auch die USA. Der National Iranian American Council schätzt, dass dem Land allein seit 1995 dadurch ein Handelsvolumen von mehr als 135 Mrd. US-Dollar entgangen ist. Was konkret neuerliche Sanktionen und das Ende des kurzen Tauwetters der USA mit dem Iran bewirken sollen, steht in den Sternen.
Manche sehen in den neuen „Sekundärsanktionen“gegen Länder, die noch Handelsbeziehungen zum Iran unterhalten, den Versuch, negative Konsequenzen von den USA fernzuhalten. Die Maßnahme belegt auch, dass hier weniger eine Staatengemeinschaft an einem Strang zieht, sondern vielmehr eine Großmacht versucht, anderen ihren Kurs aufzuzwingen. Dabei zeigt die Geschichte, dass Sanktionen oft primär symbolische Bedeutung haben. Was haben die Maßnahmen gegen Kuba, den Irak oder auch Russland konkret bewirkt? Zu leiden hatte die Bevölkerung, während die Führung ihre Macht verstärkte.